Im Kampf gegen Virus und Kapital: Kein Schulterschluss mit Rechten und Nazis!

Bild vom Antifa Stammtisch München

Seit Wochen protestieren selbsternannte „Corona-Rebellen“ und Andere auf sogenannten „Hygiene-Demos“. Mit dabei sind Verschwörungs-theoretiker*innen, bekannte Neonazis und andere Verrückte. Auch diesen Samstag ist für die Theresienwiese wieder eine Kundgebung mit 1000 Leuten angemeldet. Der Reflex, gegen die Einschränkungen der Grundrechte zu demonstrieren, ist erstmal verständlich. Aber so..? Wir haben zu dem Thema mal ein paar Zeilen geschrieben…

Wenn man versucht, den Sinn hinter den Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise zu erkennen, dann fällt einem das nicht leicht. Noch im Februar wurde uns erklärt, Schutzmasken würden gar nichts bringen. Heute wird man bestraft, wenn man im Supermarkt keine trägt. In Bayern wurde es verboten, auf einer Parkbank zu sitzen oder FreundInnen zu treffen, viele große Firmen ließen dagegen ihre Produktion weiterlaufen. Versammlungen wurden verboten, die Spargelernte musste stattfinden. Die Maßnahmen haben deswegen keinen Sinn ergeben, weil die Regierung die Wirtschaft immer über die Interessen der Bevölkerung gestellt hat. Die Produktion fährt schneller hoch als die Biergärten öffnen können. Abitur wird geschrieben, auch wenn viele zuhause nur beschissene Lernbedingungen hatten. Versammlungsrecht bleibt eingeschränkt, während in U-Bahnen und Zügen sich wieder immer mehr Menschen drängen müssen, um zur Arbeit zu kommen. Continue reading Im Kampf gegen Virus und Kapital: Kein Schulterschluss mit Rechten und Nazis!

Aufruf zur Kundgebung: Eure Krise – Nicht auf unserem Rücken!

Die Corona-Krise stellt uns alle vor große Herausforderungen. Nach ein paar Monaten zeigt sich aber vor Allem, dass der Kapitalismus kein krisenfestes System ist. Er wälzt die Krisenlast auf die Schultern derjenigen ab, die sowieso am wenigsten haben. Hinter vielen Maßnahmen die im Zug von Corona getroffen wurden wird deutlich, für wen Politik gemacht wird. So war es in Bayern verboten auf Parkbänken zu sitzen oder Freund*innen zu treffen, nicht aber, in Großraumbüros oder der Produktionshalle zu schuften. Versammlungen wurden verboten, die Spargelernte musste stattfinden. In Pflegeeinrichtungen vereinsamen Menschen, während andere sich in U-Bahnen und Zügen drängen, um zur Arbeit zu kommen.

Alles, was für das Wohl der Menschen wichtig ist war von heute auf morgen zu. Die Betreuungssitution für Familien, die Ausgangsbeschränkungen auf engem Wohnraum, das Überleben mit Kurzarbeitergeld und die Auswirkungen der Isolation auf die menschliche Psyche, die Einsamkeit in Pflegeeinrichtungen – sind in der Debatte kaum Thema. Auswirkungen auf die Wirtschaft werden überall prominent behandelt. Continue reading Aufruf zur Kundgebung: Eure Krise – Nicht auf unserem Rücken!

Kundgebung: Was bleibt von dem Geklatsche…? Für Gesundheit statt Profite!

Heute haben Kolleg*innen aus der Pflege und politische Aktivist*innen gemeinsam eine Kundgebung veranstaltet, um auf die prekäre Arbeitssituation im Gesundheitsbereich hinzuweisen. In Schutzkleidung stellten sie sich am Giesinger Bahnhof in der Nähe eines privatisierten Pflegeheims auf, um sich mit den dortigen Beschäftigten zu solidarisieren und gegen die schlechten Arbeitsbedingungen zu protestieren. Da keine elektronische Verstärkung erlaubt war, wurden die Inhalte über große Schilder transportiert. (Gleichzeitig dürfen Rechte und Verschwörungstheoretiker mit einer professionellen Bühne auf der Theresienwiese ihre Versammlungen abhalten). Durch eine Flüstertüte berichteten Pfleger*innen von ihrer Arbeitssituation und ihren Forderungen. In der Umgebung und an dem Pflegeheim wurden noch Flyer mit Forderungen aufgehängt und verteilt.

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Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei Voith

Quelle: all-in.de
Quelle: all-in.de

Über die Presse haben wir von der geplanten und nun durchgesetzten Schließung des Voith-Standortes Sonthofen erfahren. Wir möchten an dieser Stelle unsere Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen ausdrücken, die hier vor die Tür gesetzt werden. Zu den Hintergründen verweisen wir auf diesen Artikel von der IG Metall.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch unsere Solidarität aus München aussprechen. Wir denken, dass euer Kampf alle nur mögliche Unterstützung verdient.


Die Kapitalseite hat offenbar ihren Standpunkt klargemacht. Eure Hütte wird geschlossen, um anderswo mehr Profit zu machen. Eigentumsrechte werden – notfalls mit Gerichtsbeschluss – gegen euch durchgesetzt. Doch ihr habt die Solidarität aller Lohnabhängigen auf eurer Seite – und das zu Recht. Euer Kampf ist nicht nur wichtig für euch oder Sonthofen, er ist wichtig für uns alle.

Standortschließung ist das stärkste Druckmittel der KapitalistInnen. Jeder Lohnkampf steht ständig unter den Vorzeichen, dass die Gegenseite droht Standorte dahin zu verlegen, wo billiger produziert werden kann. Internationale Konkurrenz zwischen den Lohnabhängigen im Interesse derer die ohnehin schon mehr als genug Geld haben. Jede Werksblockade, jeder Streik, jede Aktion von euch ist ein Signal an die KapitalistInnen, dass die lohnabhängige Klasse das nicht widerspruchslos geschehen lässt. Continue reading Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei Voith

Gesundheit statt Profite – Einladung zur Vernetzung

Heute ist Tag der Pflegenden und Hebammen.

Diese Beschäftigungsgruppe wurde mit Ausbruch der Corona-Pandemie plötzlich hochgelobt, als „systemrelevant“ erkannt und viel beklatscht.

Was auch vielen bewusst wurde: flächendeckende Gesundheitsversorgung ist lebensnotwendig.

Auch wenn die erste große Welle scheinbar halbwegs glimpflich an Deutschland vorbei gerauscht ist, können wir jetzt nicht zur Normalität, in den Vor-Corona-Zustand, übergehen.

Schon vor Corona zeigten Beschäftigte und Gewerkschaften Mängel und Lücken im Gesundheitswesen auf. Kürzungen und Privatisierungen führten zwangsläufig zum Einsparen von Kapazitäten und prekären Arbeitsbedingungen.

Applaus reicht nicht. Es muss sich etwas ändern. Gesundheit darf nicht unter marktwirtschaftlichen Prinzipien organisiert werden. Wir brauchen ein System, dass sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht am Profit. Dass Menschen die Behandlung zu kommen kann, die sie brauchen, Daseinsvorsorge sichert und gleichzeitig zumutbare Arbeitsbedingungen hervorbringt.

Lasst uns weiter dafür kämpfen! Wir laden euch dazu ein der Telegram-Vernetzungsgruppe für Diskussionen und gemeinsame Aktionen beizutreten.

Wir müssen klar machen, dass Klatschen nicht reicht. In München und Umgebung fand zum Ausbruch der Pandemie in Deutschland schon ein Aktionstag statt. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen:

Aktionstag “Gesundheit statt Profite” in München
Banner-Drop an der Helios-Klinik in Dachau

 

 

Kundgebung: Was bleibt von dem Geklatsche…? Für Gesundheit statt Profite!

 

Soziale Krise? – Einladung zur gemeinsamen Vernetzung im Sozialen Bereich

Die Corona-Krise ist in allen Lebensbereichen angekommen und macht auch vor der Sozialen Arbeit nicht Halt. Ganz im Gegenteil. Er trifft uns als Beschäftigte, genauso wie die Menschen mit denen wir arbeiten. Der Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) hat zu der Situation der Klient*innen bereits ein Statement veröffentlicht, welches ihr unter http://www.aks-muenchen.de/2020/03/stellungnahme_zur_coronapandemie/ findet.

Aber auch für uns als Beschäftigte im Sozialen Bereich geht es gerade rund. An vielen Stellen nimmt die Arbeitsbelastung zu, teilweise wurde das Arbeitsrecht ausgehebelt, Schutz- und Sicherheit der Arbeitnehmer*innen sind in Gefahr oder Finanzierungen sind unsicher.

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Der 1. Mai in München: kämpferisch auf der Straße

Ein ergeignisreicher 1. Mai liegt hinter uns. Trotz Versammlungsverboten und Einschränkungen nahmen sich überall in Deutschland tausende Menschen die Straßen. Kollektiv und ausdrucksstark wurde der Kampf um eine befreite Gesellschaft auf die Straße getragen.

Wir teilen hier mit euch Berichte zu den Aktivitäten in München (Quelle: de.indymedia.org)

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#1MaiBleibt – am 1. Mai für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft auf die Straße

Dieses Jahr ist alles anders. Seit Wochen machen sich linke Kräfte Gedanken über alternative Aktionsformen in Zeiten von Corona. Auch der 1. Mai wird dieses Jahr kreativ begangen werden müssen. In München gibt es eine Initiative, die eine Mobilisierung und Aktionen organisiert. Wir rufen auf sich zu beteiligen. Den Aufruf und die Aktions-Updates könnt ihr hier nachlesen.

Als Teil der bundesweiten Plattform “Nicht auf unserem Rücken” haben wir zur „Roten Tücher – Aktion“ aufgerufen. Gemeinsam rufen wir dazu auf, an den Mobilisierungen zum 1. Mai fest zu halten. Und dieses Vorhaben wollen wir mit unseren „Roten Tüchern“ nach draußen tragen. Denn: Unseren Kampftag kann man nicht absagen. Seit über 130 Jahren gehen jedes Jahr am 1. Mai international Arbeiter*innen auf die Straße, um gegen das kaputte System des Kapitalismus und eine gesellschaftliche Alternative zu kämpfen. Für dieses Jahr haben die DGB-Gewerkschaften die Demonstrationen zum 1. Mai schon vor Wochen abgemeldet. Zwar können wir anders als sonst in der jetzigen Situation, mit der hohen Ansteckungsgefahr, den traditionellen Kampftag der Arbeiter*innen-Klasse nicht mit tausenden Geschwistern und Genoss*innen kämpferisch auf der Straße begehen. Dennoch ist es gerade in dieser Situation besonders notwendig als Klasse unsere Positionen sichtbar zu machen. Continue reading #1MaiBleibt – am 1. Mai für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft auf die Straße

1. Mai unter Ausgangssperre, was heißt das für unsere Aktionen? – Rechtliche Tipps

Der diesjährige 1. Mai steht unter besonderen Vorzeichen. Immer noch herrscht in Bayern Ausgangsbeschränkung; in welchem Rahmen Versammlungen erlaubt werden und wie die Polizei gegen nicht angemeldete Meinungsäußerungen vorgehen wird ist nicht im Detail absehbar. Trotzdem mobilisieren Initiativen auf eine Demo um 10 Uhr mit Strat am DGB-Haus. Gerade wenn wie jetzt nicht ganz klar ist wie der Tag ablaufen wird ist es gut sich die alten und bewährten Tipps zum Thema Sicherheit nochmal einzuprägen. Die Punkte haben natürlich bei allen Aktionen ihre Berechtigung, der 1. Mai ist aber sicher ein guter Anlass sich diese nochmal in Erinnerung zu rufen…

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