Archiv der Kategorie: General

Aktionstag: Eure Krise nicht auf unserem Rücken!

Heute ist der Aktionstags des bundesweiten Bündnisses „Nicht Auf Unserem
Rücken“ in Hinblick auf die anstehenden Bundestagswahlen. Wir haben uns
Farben besorgt und sind zusammen im Schlachthof in München malen
gegangen. Unser Statement: Ob vor oder nach der Wahl, was zählt ist, den
Klassenkampf von unten zu organisieren. Bei den Themen Wohnungsnot,
Klimakrise, Militarismus und Abwälzung der Krisenfolgen auf die
arbeitende Klasse haben wir auch von der nächsten Bundesregierung nicht
mehr zu erwarten als von der vorigen. Nämlich nichts.

Einschätzung zur Bundestagswahl: Können wir Kapitalismus & Ausbeutung abwählen?

Am 26. September ist wieder Bundestagswahl. Aber können wir Kapitalismus & Ausbeutung durch den Stimmzettel abwählen? Hier ist unsere Position dazu:

Wahlen im Kapitalismus: Egal welche Partei gewinnt, am Ende bestimmt immer die wirtschaftliche Macht der Konzerne die Politik der Regierung
Im Kapitalismus ist der Staat eine öffentliche Verwaltung im Interesse einer Minderheit, der kapitalbesitzenden Klasse. Die Regierung hat die politische Macht, aber die wirtschaftliche Macht und damit den größten Einfluss auf die Regierung besitzen die Kapitalist*innen, besonders die Besitzer*innen der größten Konzerne und ihre Lobbyverbände. Die regierenden Parteien bedienen die Profitinteressen der Kapitalist*innen nicht immer zu hundert Prozent, aber hauptsächlich. Das zeigt sich immer wieder: bei Corona-Wirtschaftshilfen, Unternehmenssteuern, Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Hartz IV, befristeten Jobs, Lieferkettengesetz, Klimapolitik oder Dieselbetrug.

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IG BAU Aktionstag am 07. August 2021

Am Samstag, den 07. August 2021, haben wir uns gemeinsam mit Hunderten Kolleg:innen an einem Aktionstag der IG BAU zu den laufenden Tarifverhandlungen im Bauhauptgewerbe beteiligt. Aus Bayern und Schwaben wurde zu einer Demonstration und Kundgebung in Feuchtwangen mobilisiert. Wir liefen gemeinsam mit Kolleg:innen von „Solidarität und Klassenkampf“ im Jugendblock und konnten einen kämpferischen Ausdruck erzeugen. Den kurzen Demonstrationsweg füllten wir mit kämpferischen Parolen, einem Hochtransparent mit der Aufschrift „Gemeinsam: Organisieren, Kämpfen, Streiken“, sowie Aktionen mit Sprühkreide und Schildern.

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Reiche Enteignen – Demo 17. Juli 2021

Wir fordern die Enteignung der Reichen und Kapitalbesitzenden. Alle Unternehmen – Banken, Großkonzerne, Mittelstandsbetriebe – und ihre Produktionsanlagen, Immobilien und Rohstoffstätten müssen in öffentliche Hand vergesellschaftet werden. Ohne Entschädigungszahlungen. Und unter demokratischer gesellschaftlicher Verwaltung.

Nur so beenden wir die Ausbeutung der Arbeiter:innen durch die Unternehmen und damit den Kapitalismus.

Es ist genug Reichtum vorhanden für ausreichende Löhne, bezahlbaren Wohnraum, günstige Mobilität, Klimaschutz, gute Bildung und Gesundheitsversorgung für alle, Hilfe für Schutzsuchende und vieles mehr. Aber noch steckt dieser Reichtum in den Taschen einiger weniger. Amazon-Besitzer Jeff Bezos wurde in der Corona-Krise um 77 Milliarden Dollar reicher. Auch die reichsten 69.000 Deutschen besitzen alleine 35 Prozent des Vermögens in Deutschland. Der Gewinn der deutschen Dax-Konzerne hat sich seit Anfang 2020 mehr als verdoppelt – ein neuer Rekord!

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Proteste zur Gesundheitsminister:innen-Konferenz am 16. Juni 2021

Am 16. Juni fand die Gesundheitsminister:innen-Konferenz. Den Vorsitz dieses Jahr hatte der bayrische Gesundheitsminister Holetschek, womit die Konferenz in München stattfand.

Bundesweit organisierten Kolleg:innen Proteste. Die Beschäftigten aus den Kliniken konfrontierten die Minister:innen mit ihren Forderungen.

In München fand die erste Aktion in der früh vor der Residenz statt, in
der sich Bundesgesundheitsminister Holetschek und Spahn die Hände schüttelten. Draußen versammelten sich ca. 50 Menschen vor dem ver.di-Truck. Einige Kolleg:innen aus dem Gesundheitswesen machten in Berichten und Reden ihrer Wut Luft. Spahn und Holetschek mussten sich draußen den Fragen der ver.di-Vertreterin stellen. Nicht wenige buhten und pfiffen die Minister aus.

Am Nachmittag fanden sich 200 Personen zu einer kämpferischen
Demonstration am Karl-Stützel-Platz ein. Vorbei an den Kliniken und der Verwaltung der München Kliniken skandierten Beschäftigte und
solidarische Unterstützer:innen Parolen für die Enteignung privater
Kliniken und bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen
Gesundheitssektor.

Wir stehen solidarisch an der Seite unserer Kolleg:innen. Ihr Protest
ist unser Protest. Mehr von euch ist besser für alle. Für ein eine
Gesundheitsversorgung mit guten Arbeitsbedingungen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Weitere Bilder des Tages:

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Online-Veranstaltung: Arbeitskämpfe

Wir wollen darüber reden warum Arbeitskämpfe so wichtig sind und trotzdem so selten medial aufgegriffen werden, obwohl sie ständig und überall passieren.

Was es für Formen gibt, wie sie organisiert sind und hoffentlich noch vieles mehr wollen wir bei einer Online-Veranstaltung diskutieren.

Dazu haben wir Menschen eingeladen, die an unterschiedlichen Positionen Arbeitskämpfe organisiert, geführt oder dokumentiert haben.

Wir freuen uns zu sprechen mit:

  • einem Gewerkschafter der IG Metall Baden-Württemberg
  • dem Kollektiv LabournetTV, welches weltweit Klassenkämpfe aus Sicht der Arbeiter*innen dokumentiert
  • einer linken Gewerkschafterin aus der Druck- und Medienbranche
  • einem lanjährigen Betriebsaktivisten aus dem Krankenhaus

Link zur Veranstaltung am 13. Mai um 19 Uhr hier auf dem Blog vom Barrio Olga Benario: http://barrio-benario.de/online-barrio/