Wir fordern die Enteignung der Reichen und Kapitalbesitzenden. Alle Unternehmen – Banken, Großkonzerne, Mittelstandsbetriebe – und ihre Produktionsanlagen, Immobilien und Rohstoffstätten müssen in öffentliche Hand vergesellschaftet werden. Ohne Entschädigungszahlungen. Und unter demokratischer gesellschaftlicher Verwaltung.

Nur so beenden wir die Ausbeutung der Arbeiter:innen durch die Unternehmen und damit den Kapitalismus.

Es ist genug Reichtum vorhanden für ausreichende Löhne, bezahlbaren Wohnraum, günstige Mobilität, Klimaschutz, gute Bildung und Gesundheitsversorgung für alle, Hilfe für Schutzsuchende und vieles mehr. Aber noch steckt dieser Reichtum in den Taschen einiger weniger. Amazon-Besitzer Jeff Bezos wurde in der Corona-Krise um 77 Milliarden Dollar reicher. Auch die reichsten 69.000 Deutschen besitzen alleine 35 Prozent des Vermögens in Deutschland. Der Gewinn der deutschen Dax-Konzerne hat sich seit Anfang 2020 mehr als verdoppelt – ein neuer Rekord!

Reiche Enteignen – Demo 17. Juli 2021 weiterlesen →

Wir haben keinen Bock mehr – und das haben wir heute laut und kämpferisch gezeigt!

Mit knapp 350 Menschen haben wir heute in München gegen die Ausgangssperren demonstriert. Demobeginn: 22Uhr – der Zeitpunkt, an dem auch die Ausgangssperren in München begonnen haben.

Unter dem Motto „Ausgangssperre für das Kapital“ haben wir gezeigt, das wir keine Lust mehr haben, uns durch wirkungslose Maßnahmen zuhause einsperren zu lassen, so lange wir gleichzeitig dazu gezwungen werden, jeden Tag in der Arbeit und Schule dutzende Menschen zu treffen.

Wir stehen für eine konsequente Schließung der Betriebe, bei vollem Entgeltfortzahlung für die Beschäftigten. Für eine konsequente Notbetreuung in den Kitas und eine Freistellung der Eltern, um ihre Kinder nicht während dem Home-Office betreuen zu müssen. Uns reicht`s. Lasst uns als Klasse kämpfen gegen ein Krisenmanagement für das Kapital.

Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiter*innen. Wir gehen auf die Straße um für eine gerechte, eine bessere Welt für alle zu kämpfen. An diesem Tag bündeln wir unsere Kräfte und zeigen mit vielen Kollleg*innen und Genoss*innen, dass es uns reicht. Wo Ausbeutung und Unterdrückung an der Tagesordnung sind gibt es auch Widerstand. Eine schlagkräftige Gegenmacht von unten aufzubauen ist unser Ziel, um einen Bruch mit der Kapitalismus zu erkämpfen.  Denn nur so können wir eine klassenlose Gesellschaft aufbauen, in der wir nicht für den Reichtum von einigen wenigen buckeln.
Am 1. Mai verbinden wir die Kämpfe aus den verschiedenen Branchen und auch aus dem politischen Widerstand. Denn ein Ende mit dem Kapitalismus bedeutet auch ein Ende mit dem Patriarchat, mit dem Klimawandel und ein entgültiger Sieg über den Faschismus.
Am 1. Mai wird es in München vielfältige Aktionen geben. Wir sind Teil der Initiative für einen revolutionären 1. Mai. Den Aufruf könnt ihr hier lesen.

10 Uhr: Gewerksdemo, DGB-Haus (Schwanthalerstraße)

13 Uhr: Revolutionäre 1. Mai Demo, Rindermarkt

15 Uhr: Kulturkundgebung, Zenettiplatz

Für heute mobilisierten wir zusammen mit der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) vor das Oberlandesgericht München. Heute vor vier Jahren begann an diesem Gericht der Prozess gegen 10 Menschen, denen die Mitgliedschaft in der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML vorgeworfen wird. Unserem Aufruf folgten, trotz schlechten Wetter, etwa 150 Menschen, um ihre Solidarität mit den Genoss*innen vor Gericht zu zeigen. Unsere Kundgebung reite sich dabei in einen europaweitem Aktionstag ein. Zeitgleich fanden Proteste in Hamburg, Hannover, Mannheim, Duisburg, Berlin, Wien, Den Haag, Zürich und Straßburg statt. Doch was war passiert?

Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML zu sein. Am 17. Juni 2016 begann ein zehrend langer Prozess vor dem Oberlandesgericht München und heute, 4 Jahre später, befindet sich einer der 10 immer noch in Haft und der Prozess geht weiter.

Die TKP/ML ist in der Türkei verboten. In Deutschland und dem Rest der Welt nicht. Trotzdem wird das Verfahren gegen die Angeklagten unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach §129b des Strafgesetzbuches geführt. Keinem der Angeklagten wird dabei vorgeworfen, in Deutschland Straftaten begangen zu haben. Kundgebung „4 Jahre Kommunist*innen-Prozess“ in München weiterlesen →

(via Offenes Frauen*treffen München)

Es heißt Femizid! Stoppt Gewalt gegen Frauen*!

Mahnwache – Freitag 12. Juni – 17:00 Uhr – Rotkreuzplatz

Jeden Tag versucht ein Mann eine Frau* zu töten, häufiger als jeden dritten Tag gelingt dies. Seit dem Jahreswechsel wurden 87 Frauen* ermordet.

Diese Morde werden leider all zu häufig in den Kontext von Familiendramen oder als Übergriffe von Tätern im psychischen Ausnahmezustand gestellt.

Wir sagen nein! Es heißt Femizid. Frauen* werden ermordet und angegriffen weil sie Frauen* sind.

Vielerorts schließen sich Frauen* zusammen um diese Gewalttaten und Morde nicht still hinzunehmen und sich gegen das patriarchale System aufzulehnen.

Als Teil der Frauen*bewegung führen wir auch unter den Bedingungen des
Corona-Ausnahmezustands unsere Kampagnen und Arbeiten fort. Gerade in der jetzigen Situation, der häuslichen Isolation, nimmt die Gewalt im persönlichen Umfeld sprunghaft zu. Eine aktuelle Studie berichtet von einem massiven Anstieg der Vergewaltigungen. 3,6% aller Frauen* wurden während des Lockdowns vergewaltigt.

Wir sagen: Schluss damit! Kämpfen wir für eine Gesellschaft, in der Frauen* frei und sicher leben können. Schließen wir uns zusammen und organisieren den Frauen*kampf. Nur wenn wir uns zusammenschließen und einen gemeinsamen Kampf organisieren können wir dieses patriarchale System stürzen. Denn das Patriarchat fällt nur mit der sozialen Revolution.

Nach einer ersten Mahnwache am 8. Mai laden wir euch nun zu einer weiteren Aktion ein. Wir veranstalten eine Mahnwache am Rotkreuzplatz mit Reden und Visualisierung der Opfer im öffentlichen Raum.

Wir haben jetzt einen Telegram-Kanal! Einfach auf den Link gehen und beitreten, und ihr kriegt regelmäßig Updates, was in München so geplant ist. Mit dabei sein ist viel besser als nur hinterher den Bericht lesen

http://t.me/zukunft_erkaempfen

08.06.2020 – 19 Uhr – Link zum Stream: openstreams.dev/#/Zukunfterkaempfen

Nach nunmehr 4 Jahren soll in den nächsten Wochen der sogenannte „TKP/ML-Prozess“ zu Ende gehen. Den 10 Angeklagten wird vorgeworfen das Auslandskomitee der Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch gebildet zu haben. Über drei Jahre lang mussten die meisten von ihnen dafür in Untersuchungshaft verbringen. Für Müslüm Elmar, dem Hauptangeklagten, sind es nun allerdings schon fünf Jahre. Er sitzt immer noch in Stadelheim hinter Gittern.

Dabei werden ihnen keine strafbaren Handlungen vorgeworfen, sondern ausschließlich

ihre Tätigkeit für eine Partei, die in der BRD nicht einmal verboten ist. Aber warum diese staatliche Verfolgungswut gegen türkische Oppositionelle?

Allem Anschein handelt es sich schlicht um eine Gefälligkeitsgeste der Bundesregierung gegenüber dem Erdoğan-Regime. Ohne eine „Verfolgungsermächtigung“ des Bundesjustizministeriums wären die Kommunist*innen nie verhaftet oder vor Gericht gestellt worden.

Wir wollen zusammen mit einem der Anwälte von Müslüm Elmar, sowie jeweils einem Vertreter des Solidaritätskomitees und der Roten Hilfe über den Prozess, seine Hintergründe und seine politische Bedeutung diskutieren.

Am 16.06.2020 zum vierten Jahrestag des „Kommunist*innen- Prozesses“, wird es eine Kundgebung in Solidarität mit den Angeklagten geben. Kommt alle zum Oberlandesgericht, Nymphenburger Str 16, 12 – 15 Uhr

Seit Wochen protestieren selbsternannte „Corona-Rebellen“ und Andere auf sogenannten „Hygiene-Demos“. Mit dabei sind Verschwörungs-theoretiker*innen, bekannte Neonazis und andere Verrückte. Auch diesen Samstag ist für die Theresienwiese wieder eine Kundgebung mit 1000 Leuten angemeldet. Der Reflex, gegen die Einschränkungen der Grundrechte zu demonstrieren, ist erstmal verständlich. Aber so..? Wir haben zu dem Thema mal ein paar Zeilen geschrieben…

Wenn man versucht, den Sinn hinter den Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise zu erkennen, dann fällt einem das nicht leicht. Noch im Februar wurde uns erklärt, Schutzmasken würden gar nichts bringen. Heute wird man bestraft, wenn man im Supermarkt keine trägt. In Bayern wurde es verboten, auf einer Parkbank zu sitzen oder FreundInnen zu treffen, viele große Firmen ließen dagegen ihre Produktion weiterlaufen. Versammlungen wurden verboten, die Spargelernte musste stattfinden. Die Maßnahmen haben deswegen keinen Sinn ergeben, weil die Regierung die Wirtschaft immer über die Interessen der Bevölkerung gestellt hat. Die Produktion fährt schneller hoch als die Biergärten öffnen können. Abitur wird geschrieben, auch wenn viele zuhause nur beschissene Lernbedingungen hatten. Versammlungsrecht bleibt eingeschränkt, während in U-Bahnen und Zügen sich wieder immer mehr Menschen drängen müssen, um zur Arbeit zu kommen. Im Kampf gegen Virus und Kapital: Kein Schulterschluss mit Rechten und Nazis! weiterlesen →