Reiche Enteignen – Demo 17. Juli 2021

Wir fordern die Enteignung der Reichen und Kapitalbesitzenden. Alle Unternehmen – Banken, Großkonzerne, Mittelstandsbetriebe – und ihre Produktionsanlagen, Immobilien und Rohstoffstätten müssen in öffentliche Hand vergesellschaftet werden. Ohne Entschädigungszahlungen. Und unter demokratischer gesellschaftlicher Verwaltung.

Nur so beenden wir die Ausbeutung der Arbeiter:innen durch die Unternehmen und damit den Kapitalismus.

Es ist genug Reichtum vorhanden für ausreichende Löhne, bezahlbaren Wohnraum, günstige Mobilität, Klimaschutz, gute Bildung und Gesundheitsversorgung für alle, Hilfe für Schutzsuchende und vieles mehr. Aber noch steckt dieser Reichtum in den Taschen einiger weniger. Amazon-Besitzer Jeff Bezos wurde in der Corona-Krise um 77 Milliarden Dollar reicher. Auch die reichsten 69.000 Deutschen besitzen alleine 35 Prozent des Vermögens in Deutschland. Der Gewinn der deutschen Dax-Konzerne hat sich seit Anfang 2020 mehr als verdoppelt – ein neuer Rekord!

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Proteste zur Gesundheitsminister:innen-Konferenz am 16. Juni 2021

Am 16. Juni fand die Gesundheitsminister:innen-Konferenz. Den Vorsitz dieses Jahr hatte der bayrische Gesundheitsminister Holetschek, womit die Konferenz in München stattfand.

Bundesweit organisierten Kolleg:innen Proteste. Die Beschäftigten aus den Kliniken konfrontierten die Minister:innen mit ihren Forderungen.

In München fand die erste Aktion in der früh vor der Residenz statt, in
der sich Bundesgesundheitsminister Holetschek und Spahn die Hände schüttelten. Draußen versammelten sich ca. 50 Menschen vor dem ver.di-Truck. Einige Kolleg:innen aus dem Gesundheitswesen machten in Berichten und Reden ihrer Wut Luft. Spahn und Holetschek mussten sich draußen den Fragen der ver.di-Vertreterin stellen. Nicht wenige buhten und pfiffen die Minister aus.

Am Nachmittag fanden sich 200 Personen zu einer kämpferischen
Demonstration am Karl-Stützel-Platz ein. Vorbei an den Kliniken und der Verwaltung der München Kliniken skandierten Beschäftigte und
solidarische Unterstützer:innen Parolen für die Enteignung privater
Kliniken und bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen
Gesundheitssektor.

Wir stehen solidarisch an der Seite unserer Kolleg:innen. Ihr Protest
ist unser Protest. Mehr von euch ist besser für alle. Für ein eine
Gesundheitsversorgung mit guten Arbeitsbedingungen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Weitere Bilder des Tages:

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Online-Veranstaltung: Arbeitskämpfe

Wir wollen darüber reden warum Arbeitskämpfe so wichtig sind und trotzdem so selten medial aufgegriffen werden, obwohl sie ständig und überall passieren.

Was es für Formen gibt, wie sie organisiert sind und hoffentlich noch vieles mehr wollen wir bei einer Online-Veranstaltung diskutieren.

Dazu haben wir Menschen eingeladen, die an unterschiedlichen Positionen Arbeitskämpfe organisiert, geführt oder dokumentiert haben.

Wir freuen uns zu sprechen mit:

  • einem Gewerkschafter der IG Metall Baden-Württemberg
  • dem Kollektiv LabournetTV, welches weltweit Klassenkämpfe aus Sicht der Arbeiter*innen dokumentiert
  • einer linken Gewerkschafterin aus der Druck- und Medienbranche
  • einem lanjährigen Betriebsaktivisten aus dem Krankenhaus

Link zur Veranstaltung am 13. Mai um 19 Uhr hier auf dem Blog vom Barrio Olga Benario: http://barrio-benario.de/online-barrio/

Tarifverhandlungen im Einzelhandel

Wir wollen uns mit den Kämpfen der Beschäftigten solidarisieren und ihr solltet das auch tun!

Teile des Einzelhandels gehören zu unserer lebenswichtigen Infrastruktur. Gerade im Lebensmittelbereich bedeutet Corona eher mehr Arbeit als weniger. Die Beschäftigten sind gesteigerter Belastung und gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Gleichzeitig bedeutet Corona für die Chef*innen riesige Gewinne. So konnte z.B. der Inhaber von Lidl und Kaufland, Dieter Schwarz, innerhalb der letzten zwei Jahre einen Vermögenszuwachs um 63 Prozent feiern. Das ist Rekord in der BRD. Sein Vermögen beträgt nun satte 36,8 Milliarden US-Dollar. Dass ein Unternehmer aus dem Einzelhandel hier den Rekord hält, liegt nicht daran, dass er während der Krise besonders viel gearbeitet hätte, sondern daran dass die Arbeiter*innen im Einzelhandel bei nochmal gesteigertem Arbeitspensum, gleichbleibend miese Löhne erhalten. Denn diese liegen sogar unter dem Niveau, das bei 45 Jahren durchgehender Vollzeitbeschäftigung notwendig wäre, um im Rentenalter nicht in Armut leben zu müssen.
Aber auch Unternehmen wie H&M, die wegen Corona Gewinneinbußen verzeichneten, haben immer noch genug Kohle, um ihren Beschäftigten höhere Löhne zu zahlen. Der Gewinn von H&M betrug 2020 immer noch 122 Millionen Euro. Und das nicht zuletzt, weil die Angestellten mit Kurzarbeiter*innengeld versorgt werden, das aus ihren eigenen und unseren Arbeitslosenversicherungsbeiträgen finanziert wird. Es ist in unser aller Interesse, dass H&M den Gewinn an die Beschäftigten weitergibt. Denn Menschen, die für Dumpinglöhne arbeiten, sind auf Kurzarbeiter*innengeld, Aufstockung in der Rente, Wohngeld oder andere Sozialleistungen angewiesen, die aus Steuergeldern finanziert werden. Folglich zahlen alle lohnabhängigen Beschäftigten dafür, dass einige wenige Unternehmensbesitzer*innen auch in Krisenzeiten saftige Gewinne in ihre eigenen Taschen stecken können. Wir sind solidarisch mit den streikenden Beschäftigten im Einzelhandel, weil sie für uns als lohnabhängig Beschäftigte mitstreiken – für höhere Löhne, gegen Altersarmut und mehr Verteilungsgerechtigkeit! Tarifverhandlungen im Einzelhandel weiterlesen

Kundgebung: Wohnraum vergesellschaften!

Am Montag waren wir mit der Kundgebung „Wohnraum Vergesellschaften“ am Marienplatz, um gegen die miserable Wohnraumpolitik der Stadt München zu protestieren. Da die Stadt ihr Vorkaufsrecht für Wohnraum für die vier Anwesen in München Sendlung nicht in Anspruch genommen hat, sind wie so oft zahlreiche Mieter:innen akut von Verdrängung aus ihrem Viertel bedroht. Diese Lobbypolitik für Investoren und Bauunternehmen ist eine Schweinerei, die wir nicht einfach so hinnehmen wollen. Danken möchten wir der frisch gegründeten Mieter:innen-Intitiative eines betroffenen Mietshauses in Sendling und dem Bündnis Ausspekuliert für ihre Redebeiträge.
Diese Wohnraumpolitik betrifft uns alle, also kämpfen wir gemeinsam dagegen an bis zur Enteignung aller Wohnraumkonzerne!

Aktion bei Caritas – Tarifverträge her!

Wir haben die Caritas und Diakonie besucht: Keine Profite mit der Pflege!

Altenpflegekräfte schuften für viel zu niedrige Löhne. Jetzt hätten sie einen Mindestlohn von 12,55€ bekommen sollen, per Tarifvertrag und allgemeingültig in allen Einrichtungen. Doch Caritas und Diakonie haben diesen Mindestlohn blockiert. Von wegen christliche Nächstenliebe: Pflegekräfte, während der Pandemie noch als Held*innen und systemrelevant gefeiert, werden so verarscht.
Wir fordern für alle Pflegekräfte: 
– Eine bessere Bezahlung 
– Mehr Erholung 
– Weniger Überstunden
– Streikrecht für alle 
– Die Reichen sollen die Krise zahlen.

Open-Air-Kino: Luft zum Atmen

Der Klassenkampf von oben ist alltäglich und wir spüren seine Auswirkungen ständig, sodass er häufig nicht mehr wahrgenommen wird. Der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiter*innenklasse ist der Tag an dem sich die Kämpfe von unten verbinden. Gleichzeitig werden hier Klassenkampf von oben und der Widerstand dagegen sichtbar gemacht. Als Vorbereitung auf diesen Tag zeigen wir euch am 23. April ab 19h auf dem Spitzingplatz die Dokumentation „Luft zum Atmen“ als konkretes Beispiel betrieblichen Widerstands.
Seit Anfang der 70er haben oppositionelle Gewerkschafter*innen (GoG) im Opelwerk Bochum unterschiedliche Aktionsformen wie wilde Streiks genutzt, um die Belegschaft zu organisieren und die Interessen ihrer Kolleg*innen durchzusetzen. Der Film zeigt, wie Gewerkschaftsarbeit aussehen kann und welche Möglichkeiten der Selbstermächtigung es im Arbeitsalltag gibt. 
Nach dem Film wollen wir gemeinsam diskutieren wie wir die Erfahrungen der Genoss*innen auf unsere Kämpfe heute übertragen können. 
Für Sitzgelegenheiten dürfen wir aus versammlungsrechtlichen Gründen selbst nicht sorgen, also packt eure PickNick-Decken ein. Tragt Masken und achtet auf dem Platz auf die Einhaltung der Abstände!

Demo gegen Ausgangssperren

Wir haben keinen Bock mehr – und das haben wir heute laut und kämpferisch gezeigt!

Mit knapp 350 Menschen haben wir heute in München gegen die Ausgangssperren demonstriert. Demobeginn: 22Uhr – der Zeitpunkt, an dem auch die Ausgangssperren in München begonnen haben.

Unter dem Motto „Ausgangssperre für das Kapital“ haben wir gezeigt, das wir keine Lust mehr haben, uns durch wirkungslose Maßnahmen zuhause einsperren zu lassen, so lange wir gleichzeitig dazu gezwungen werden, jeden Tag in der Arbeit und Schule dutzende Menschen zu treffen.

Wir stehen für eine konsequente Schließung der Betriebe, bei vollem Entgeltfortzahlung für die Beschäftigten. Für eine konsequente Notbetreuung in den Kitas und eine Freistellung der Eltern, um ihre Kinder nicht während dem Home-Office betreuen zu müssen. Uns reicht`s. Lasst uns als Klasse kämpfen gegen ein Krisenmanagement für das Kapital.