Aufruf zur Kundgebung: Eure Krise – Nicht auf unserem Rücken!

Die Corona-Krise stellt uns alle vor große Herausforderungen. Nach ein paar Monaten zeigt sich aber vor Allem, dass der Kapitalismus kein krisenfestes System ist. Er wälzt die Krisenlast auf die Schultern derjenigen ab, die sowieso am wenigsten haben. Hinter vielen Maßnahmen die im Zug von Corona getroffen wurden wird deutlich, für wen Politik gemacht wird. So war es in Bayern verboten auf Parkbänken zu sitzen oder Freund*innen zu treffen, nicht aber, in Großraumbüros oder der Produktionshalle zu schuften. Versammlungen wurden verboten, die Spargelernte musste stattfinden. In Pflegeeinrichtungen vereinsamen Menschen, während andere sich in U-Bahnen und Zügen drängen, um zur Arbeit zu kommen.

Alles, was für das Wohl der Menschen wichtig ist war von heute auf morgen zu. Die Betreuungssitution für Familien, die Ausgangsbeschränkungen auf engem Wohnraum, das Überleben mit Kurzarbeitergeld und die Auswirkungen der Isolation auf die menschliche Psyche, die Einsamkeit in Pflegeeinrichtungen – sind in der Debatte kaum Thema. Auswirkungen auf die Wirtschaft werden überall prominent behandelt.

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Dabei zeichnete sich die wirtschaftliche Krise durch Überproduktion schon vor der Pandemie ab. Z.B. entließ BMW-München schon im Dezember alle Leiharbeiter*innen. Da kam die Corona-Krise gerade recht. Konzerne fuhren ihre Produktion runter oder schickten ihre Angestellten in Kurzarbeit. Nicht aus Sicherheitsbedenken. Das Abbauen der Überkapazitäten durch Kurzarbeit und Staatshilfen hilft den Konzernen sich wieder fit für den Markt zu machen. Und Großaktionäre wie die Quandts (BMW), Heinz Thiele (Knorr Bremse) oder Piëch (VW) lassen sich trotz Krise weiterhin Dividenden auszahlen.
Kurzarbeit, steigende Arbeitslosigkeit, der massive Angriff auf Arbeitnehmer*innenrechte – spätestens jetzt, wo die erste Panik sich legt, wird klar, wer für diese Krise zahlen soll!

Es gibt weder einen Plan für die Rettung von Kleinstbetrieben, Gastronomie und Selbstständigen, noch wie unser Gesundheitssystem krisenfest gemacht werden kann. Ausweitung der Arbeitszeiten (vor allem in der Pflege) oder die Sonntags- und Feiertagsöffnungen für Supermärkte (gegen das sich Gewerkschaften und Beschäftigte seit Jahren wehren), wurden unter dem Deckmantel der Krise eingeführt. Die CSU fordert massive Einsparungen an den Staatsausgaben, wen wird das treffen? Sozialen Wohnungsbau, Grundsicherung, soziale Einrichtungen, Kinder- und Jugendhilfe… – Viel sinnvoller wäre endlich eine Erhöhung der Spitzensteuersätze und eine Vermögenssteuer! In Deutschland besitzen die 45 reichsten Haushalte so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Wieso sollten stattdessen die für die Krise zahlen, die sowieso schon am Existenzminimum leben?

Wir als Beschäftigte müssen uns jetzt zusammen schließen, uns organisieren und laut werden! Die Ignoranz der Politiker*innen gegenüber dem, was für die Bevölkerung wirklich wichtig ist, verdient Protest. Kämpfen wir gemeinsam für eine Welt, für die ein Ausbruch einer Pandemie nicht Arbeitslosigkeit, Existenzängst, Hunger und Tod (vorallem im globalen Süden) bedeutet.
Wir brauchen tatsächliche gesellschaftliche ­Lösungen, nicht nur für die Corona-Krise, sondern für eine andere, krisenfeste, solidarische Gesellschaft! Lasst uns uns organisieren für eine Welt in der Solidarität nicht nur eine Floskel ist!

Deshalb kommt zur Kundgebung am Freitag den 29.5. ab 17 Uhr am Rotkreuzplatz. (Natürlich mit Abstand und Mundschutz)

Zeigen wir dass es eine linke Alternative zu Verschwörungetheorien und kapitalistischer Verwertungslogik gibt!