Wenn man sich anschaut, was auf den Straßen Münchens passiert ist, könnte man meinen, den heißen Herbst hätte es in München nicht gegeben. Die großen Proteste sind ausgeblieben, auf der Straße war fast nur die organisierte Linke. Der Herbst blieb trotzdem insofern heiß, als dass alle politisch und betrieblich Aktiven sich umgeschaut haben, was passiert und wo sich etwas rührt.
Was vorallem heiß war: die Angriffe auf uns Arbeitende. Trotz aller Mühen der Ampel, uns die Krisenlasten scheibchenweise vorzusetzen, sind die gestiegenen Kosten von Lebensmitteln und Energie eine klare Ansage. Darüber können Einmalzahlungen und kurzfristige Hilfspäckchen nicht hinwegtäuschen.
Allein, dass die großen Tarifverhandlungen in Chemie, Elektro und Metall mit einem historisch hohen Reallohnverlust abgeschlossen werden – und das während unabsehbarer Inflation auf zwei Jahre bindend – sollte uns zittern lassen.
Zum Durcheinander von Empörung und Burgfrieden gehört in München ein noch größeres Durcheinander von Bündnissen und Initiativen. Die einen sind etwas regierungskritischer, die anderen arbeiten mit den Regierungsparteien zusammen. Ihre Gemeinsamkeit ist, dass sie keinen Klassenstandpunkt vertreten und stattdessen für den „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ und eine allgemeine „Solidarität von allen“ einstehen.
Neben einigen kleineren Aktionen wurde eigentlich nur zur Kundgebung am 24. November breiter mobilisiert. Das Ergebnis: Eine Verdi, die kurz vor ihren Tarifverhandlungen – losgelöst vom bundesweiten Aktionstag – unter der Woche um 17 Uhr und zu zweihundert Prozent an allen Betrieben vorbei, zu einer Krisenkundgebung aufruft und der SPD eine Bühne bietet, um ihre Krisen-Politik zu rechtfertigen.
Dennoch bedarf es immer noch einer Kontinuität unserer Proteste auf der Straße und im Betrieb, selbständig als klassenkämpferische Linke, aber auch in Bündnissen, sofern wir dort im Sinne unserer Klasse agieren können. Wir müssen den politischen Konsens in unserer Regierungskritik und unserer sozialistischen Perspektive mit allen betrieblichen und sonstigen Engagierten finden, wenn wir weiter gegen die Teuerungen kämpfen wollen.
Das gilt insbesondere in der kommenden Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. Gerade in den konkreten Kämpfen um Lohnerhöhungen muss die Inflation Thema sein. Aber auch die Forderung nach Enteignung der Krisenprofiteure und Vergellschaftung der öffentlichen Infrastruktur müssen wir hier verankern.