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Proteste zur Gesundheitsminister:innen-Konferenz am 16. Juni 2021
Am 16. Juni fand die Gesundheitsminister:innen-Konferenz. Den Vorsitz dieses Jahr hatte der bayrische Gesundheitsminister Holetschek, womit die Konferenz in München stattfand.
Bundesweit organisierten Kolleg:innen Proteste. Die Beschäftigten aus den Kliniken konfrontierten die Minister:innen mit ihren Forderungen.
In München fand die erste Aktion in der früh vor der Residenz statt, in
der sich Bundesgesundheitsminister Holetschek und Spahn die Hände schüttelten. Draußen versammelten sich ca. 50 Menschen vor dem ver.di-Truck. Einige Kolleg:innen aus dem Gesundheitswesen machten in Berichten und Reden ihrer Wut Luft. Spahn und Holetschek mussten sich draußen den Fragen der ver.di-Vertreterin stellen. Nicht wenige buhten und pfiffen die Minister aus.
Am Nachmittag fanden sich 200 Personen zu einer kämpferischen
Demonstration am Karl-Stützel-Platz ein. Vorbei an den Kliniken und der Verwaltung der München Kliniken skandierten Beschäftigte und
solidarische Unterstützer:innen Parolen für die Enteignung privater
Kliniken und bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen
Gesundheitssektor.
Wir stehen solidarisch an der Seite unserer Kolleg:innen. Ihr Protest
ist unser Protest. Mehr von euch ist besser für alle. Für ein eine
Gesundheitsversorgung mit guten Arbeitsbedingungen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.
Weitere Bilder des Tages:
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Online-Veranstaltung: Arbeitskämpfe
Wir wollen darüber reden warum Arbeitskämpfe so wichtig sind und trotzdem so selten medial aufgegriffen werden, obwohl sie ständig und überall passieren.
Was es für Formen gibt, wie sie organisiert sind und hoffentlich noch vieles mehr wollen wir bei einer Online-Veranstaltung diskutieren.
Dazu haben wir Menschen eingeladen, die an unterschiedlichen Positionen Arbeitskämpfe organisiert, geführt oder dokumentiert haben.
Wir freuen uns zu sprechen mit:
- einem Gewerkschafter der IG Metall Baden-Württemberg
- dem Kollektiv LabournetTV, welches weltweit Klassenkämpfe aus Sicht der Arbeiter*innen dokumentiert
- einer linken Gewerkschafterin aus der Druck- und Medienbranche
- einem lanjährigen Betriebsaktivisten aus dem Krankenhaus
Link zur Veranstaltung am 13. Mai um 19 Uhr hier auf dem Blog vom Barrio Olga Benario: http://barrio-benario.de/online-barrio/
Tarifverhandlungen im Einzelhandel
Wir wollen uns mit den Kämpfen der Beschäftigten solidarisieren und ihr solltet das auch tun!
Teile des Einzelhandels gehören zu unserer lebenswichtigen Infrastruktur. Gerade im Lebensmittelbereich bedeutet Corona eher mehr Arbeit als weniger. Die Beschäftigten sind gesteigerter Belastung und gesundheitlichen Risiken ausgesetzt. Gleichzeitig bedeutet Corona für die Chef*innen riesige Gewinne. So konnte z.B. der Inhaber von Lidl und Kaufland, Dieter Schwarz, innerhalb der letzten zwei Jahre einen Vermögenszuwachs um 63 Prozent feiern. Das ist Rekord in der BRD. Sein Vermögen beträgt nun satte 36,8 Milliarden US-Dollar. Dass ein Unternehmer aus dem Einzelhandel hier den Rekord hält, liegt nicht daran, dass er während der Krise besonders viel gearbeitet hätte, sondern daran dass die Arbeiter*innen im Einzelhandel bei nochmal gesteigertem Arbeitspensum, gleichbleibend miese Löhne erhalten. Denn diese liegen sogar unter dem Niveau, das bei 45 Jahren durchgehender Vollzeitbeschäftigung notwendig wäre, um im Rentenalter nicht in Armut leben zu müssen.
Aber auch Unternehmen wie H&M, die wegen Corona Gewinneinbußen verzeichneten, haben immer noch genug Kohle, um ihren Beschäftigten höhere Löhne zu zahlen. Der Gewinn von H&M betrug 2020 immer noch 122 Millionen Euro. Und das nicht zuletzt, weil die Angestellten mit Kurzarbeiter*innengeld versorgt werden, das aus ihren eigenen und unseren Arbeitslosenversicherungsbeiträgen finanziert wird. Es ist in unser aller Interesse, dass H&M den Gewinn an die Beschäftigten weitergibt. Denn Menschen, die für Dumpinglöhne arbeiten, sind auf Kurzarbeiter*innengeld, Aufstockung in der Rente, Wohngeld oder andere Sozialleistungen angewiesen, die aus Steuergeldern finanziert werden. Folglich zahlen alle lohnabhängigen Beschäftigten dafür, dass einige wenige Unternehmensbesitzer*innen auch in Krisenzeiten saftige Gewinne in ihre eigenen Taschen stecken können. Wir sind solidarisch mit den streikenden Beschäftigten im Einzelhandel, weil sie für uns als lohnabhängig Beschäftigte mitstreiken – für höhere Löhne, gegen Altersarmut und mehr Verteilungsgerechtigkeit! Tarifverhandlungen im Einzelhandel weiterlesen
Kundgebung: Wohnraum vergesellschaften!
Am Montag waren wir mit der Kundgebung „Wohnraum Vergesellschaften“ am Marienplatz, um gegen die miserable Wohnraumpolitik der Stadt München zu protestieren. Da die Stadt ihr Vorkaufsrecht für Wohnraum für die vier Anwesen in München Sendlung nicht in Anspruch genommen hat, sind wie so oft zahlreiche Mieter:innen akut von Verdrängung aus ihrem Viertel bedroht. Diese Lobbypolitik für Investoren und Bauunternehmen ist eine Schweinerei, die wir nicht einfach so hinnehmen wollen. Danken möchten wir der frisch gegründeten Mieter:innen-Intitiative eines betroffenen Mietshauses in Sendling und dem Bündnis Ausspekuliert für ihre Redebeiträge.
Diese Wohnraumpolitik betrifft uns alle, also kämpfen wir gemeinsam dagegen an bis zur Enteignung aller Wohnraumkonzerne!
Aktion bei Caritas – Tarifverträge her!
Open-Air-Kino: Luft zum Atmen
Demo gegen Ausgangssperren
Wir haben keinen Bock mehr – und das haben wir heute laut und kämpferisch gezeigt!
Mit knapp 350 Menschen haben wir heute in München gegen die Ausgangssperren demonstriert. Demobeginn: 22Uhr – der Zeitpunkt, an dem auch die Ausgangssperren in München begonnen haben.
Unter dem Motto „Ausgangssperre für das Kapital“ haben wir gezeigt, das wir keine Lust mehr haben, uns durch wirkungslose Maßnahmen zuhause einsperren zu lassen, so lange wir gleichzeitig dazu gezwungen werden, jeden Tag in der Arbeit und Schule dutzende Menschen zu treffen.
Wir stehen für eine konsequente Schließung der Betriebe, bei vollem Entgeltfortzahlung für die Beschäftigten. Für eine konsequente Notbetreuung in den Kitas und eine Freistellung der Eltern, um ihre Kinder nicht während dem Home-Office betreuen zu müssen. Uns reicht`s. Lasst uns als Klasse kämpfen gegen ein Krisenmanagement für das Kapital.
Privat isolieren – Wirtschaftlich funktionieren?
1. Mai | Tag der Arbeiter*innenklasse | Aktionen in München
Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiter*innen. Wir gehen auf die Straße um für eine gerechte, eine bessere Welt für alle zu kämpfen. An diesem Tag bündeln wir unsere Kräfte und zeigen mit vielen Kollleg*innen und Genoss*innen, dass es uns reicht. Wo Ausbeutung und Unterdrückung an der Tagesordnung sind gibt es auch Widerstand. Eine schlagkräftige Gegenmacht von unten aufzubauen ist unser Ziel, um einen Bruch mit der Kapitalismus zu erkämpfen. Denn nur so können wir eine klassenlose Gesellschaft aufbauen, in der wir nicht für den Reichtum von einigen wenigen buckeln.
Am 1. Mai verbinden wir die Kämpfe aus den verschiedenen Branchen und auch aus dem politischen Widerstand. Denn ein Ende mit dem Kapitalismus bedeutet auch ein Ende mit dem Patriarchat, mit dem Klimawandel und ein entgültiger Sieg über den Faschismus.
Am 1. Mai wird es in München vielfältige Aktionen geben. Wir sind Teil der Initiative für einen revolutionären 1. Mai. Den Aufruf könnt ihr hier lesen.
10 Uhr: Gewerksdemo, DGB-Haus (Schwanthalerstraße)
13 Uhr: Revolutionäre 1. Mai Demo, Rindermarkt
15 Uhr: Kulturkundgebung, Zenettiplatz