Ganz nach diesem Motto waren wir am Freitag den 26. März mit unseren Kolleg*innen bei BMW und haben den Streik unterstützt. Es gab solidarisches Feuerwerk und rote Fahnen und die Genoss*innen. Und unsere Forderung auf Stoff: Die Reichen sollen die Krise zahlen! Dabei bleibt es. Denn die Auseinandersetzungen werden schärfer. Eine verlängerte Kaffeepause wird denen da oben keinen Cent mehr abpressen. Also heißt das Credo wir oder die. Und die Entscheidung sollte nicht allzu schwer fallen, denn wer braucht schon Kapitalist*innen?

Am Dienstag waren wir bei Voith Turbo, wo unsere Kolleg*innen im Rahmen des Warnstreiks eine Demo ums Werkgelände gemacht haben. Wir haben uns gefreut, dass sich in diesem Tarifkampf auch die Straße genommen wird! Wir werden euch weiter unterstützen!
„Besser 10 Pfennig erkämpft als 11 Pfennig verhandelt“

Am 1. März war in München einiges geboten. Mittags beteiligten wir uns an der Kundgebung der IG Metall auf der Theresienwiese. Dort wurden Betriebsratsvorsitzende und Vertrauensleute und JAVs von u.a. der BMW, MAN und Kraus Maffei auf das Ende der Friedenspflicht und die damit verbundenen Streiks eingeschworen. Zuvor waren diese in einer Art Sternmarsch in Autokorsos zur Theresienwiese gefahren.

Im Anschluss besuchten wir die Kundgebung des offenen Frauentreffen München zum Equal Care Day. Bilder und Bericht findet ihr auf Instagram @frauentreffen.

In der Nacht auf den 2. März endete dann offiziell die Friedenspflicht. Die IG Metall hatte zu diesem Anlass zu sogenannten 0 Uhr Aktionen aufgerufen. In München fanden diese bei RF360 in der Anzingerstraße statt. Aufgrund der Coronaschutzvorkehrungen konnten wir leider nicht gemeinsam mit den Kolleg*innen den Streik einleuten. Wir fanden uns trotzdem zumindest vor dem Firmentor ein um unsere Solidarität sichtbar zu machen.

Zum Schichtwechsel in den frühen Morgenstunden, verteilten wir Flyer vor dem Werkstor bei BMW, in denen wir klarstellen, dass die Arbeitgeber:innen von Vba und Gesamtmetall die Coronakrise als Deckmantel nutzen, um Verschlechterungen für uns Arbeitende durchzusetzen. Dabei hätten sie selbst mehr als genug Mittel, um für die Krisenverluste aufzukommen. Wenn beispielsweise BMW Staatshilfen kassiert und Angestellte in Kurzarbeit schickt und trotzdem alleine 1,6 Milliarden Euro Dividenden auszahlen kann, brauchen sie nicht davon reden, dass unsere Forderungen aufgrund der Krise unverhältnismäßig sein. Und nicht nur das. Der Verband der bayrischen Metall und Elektroindustrie (Vbm) geift sogar bereits erkämpfte Fortschritte wie das Urlaubs- und Weihnachtsgeld an. Darüber hinaus wollen sie die Tarifvereinbarungen an Gewinne der Unternehmen knüpfen. Bleiben diese aus, sollen auch Tarifstandards ausgesetzt werden können. Unter dieser Drohkulisse versuchen sie eine Nullrunde durchzudrücken und sogar als Entgegenkommen zu verkaufen.

Während die Arbeitgeberseite dementsprechend medial versucht, die Streiks als unverantwortlich angesichts der Pandemie zu verunglimpfen, ist für uns klar: Wir müssen unsere Solidarität mit allen Streikenden zeigen. Die Reichen sollen die Krise zahlen! Auch in den nächsten Tagen werden wir solidarisch mit unseren Kolleg*innen auf die Straße gehen. Achtet auf Ankündigungen und werdet aktiv.

Aktuell laufen die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie. Die IG Metall München hatte vor der zweiten Tarifverhandlungsrunde zu einer Kundgebung vor dem Sitz der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie Bayern aufgerufen.

Die Arbeitgeberseite macht keinen Hehl aus ihren Absichten. Auf Facebook stellt man die Tarifverhandlungen unter das Motto: „Realistisch bleiben“. Gleichzeitig wird die Behauptung aufgestellt, dass es zukunftsfähige Arbeitsplätze nur geben könne, wenn flexible Lösungen für die Unternehmen, Luft für Investitionen und geringere Arbeitskosten umgesetzt werden.

Es zeigt sich deutlich, dass die Arbeitenden auch in dieser Tarifverhandlung während Corona nicht mit Zugeständnissen von der Seite der Arbeitgeber rechnen brauchen, sondern viel mehr die bisherigen Errungenschaften sogar verteidigt werden müssen.

Die IG Metall fordert 4 Prozent mehr Lohn, Beschäftigungssicherung mit Teillohnausgleich, Zukunftstarifverträge und die unbefristete Übernahme von Azubis. Forderungen die angesichts der aktuellen Situation mehr als nur „realistisch“ sind.

Auch wir beteiligten uns an der Kundgebung. Dabei machten wir klar: Wir stehen entschlossen und solidarisch an der Seite der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie. Es sind die Arbeitenden, die Tag für Tag ihre Gesundheit in den Fabriken und Betrieben aufs Spiel setzen, während die Todeszahlen durch Corona sich im dreistelligen Bereich bewegen. Während sich die Arbeitgeber mit Kurzarbeit Lohnkosten sparen und Großunternehmen dennoch Dividenden auszahlen können, soll an den Beschäftigten noch weiter gespart werden.

Für uns ist klar: Die Reichen sollen die Krise zahlen! Die Krise darf nicht auf dem Rücken der Lohnabhängigen ausgetragen werden. Realistisch bleiben heißt in unserem Fall, dass wir nicht darauf vertrauen brauchen mit den Ausbeutern etwas aushandeln zu können, was unserer Arbeit auch nur im Ansatz gerecht wird. Ganz im Gegenteil: wir werden um jeden Brotkrumen kämpfen müssen.

Anfang März endet die Friedenspflicht. Wir sind bereit.

Seit dem ersten Dezember wird über den neuen Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende (TV FFS) verhandelt. Die aktuellste Version des Tarifvertrags hatte seine Probezeit bis zum Jahreswechsel. In dieser Version wurden neue Berufsgruppen in die Gagentabelle aufgenommen, bestehende Gagen erhöht und erstmals eine Regelungen für Studierende eingeführt.
Verhandelt wird zwischen der Gewerkschaft Filmunion (ver.di), sowie dem Bundesverband Schauspiel (BFFS) und der Produzentenallianz. Die Verhandlungsgespräche werden am 14.01 fortgesetzt.
Gerade zur aktuell schweren Lage für Kulturschaffende, hier insbesondere aus der Filmbranche, ist es wichtig eine solide Basis im Tarifvertrag zu erstreiten. Die Branche macht einen Milliarden Absatz, während die Arbeitnehmer*innen meist nur kurzfristig angestellt oder in die Selbstständigkeit gedrängt werden. Selbst mit Anstellung bleibt das Verhältnis eher prekär.
Durch bessere Regelungen der Arbeitszeiten, gerade Nacht- und Wochenendsarbeit, besser getaktete Ruhetage und mehr Sicherheiten für kurzzeitig Angestellte und Selbstständige kann das ungerechte Verhältnis in der Branche verschoben werden.

Liebe Kolleg*innen aus der Branche macht Werbung und erhebt eure Stimme
für die Verhandlungen. Auch Selbstständige werden durch die Verbesserungen des Tarifsvertrags profitieren, da sich so auf geeinigte Standarts bezogen werden kann.
Liebe Kolleg*innen aus anderen Branchen steht solidarisch mit uns in den Verhandlungen!
Die Freizeit anderer ist unsere Arbeit und diese muss gerecht entlohnt werden.

In den vergangenen Wochen verhandelten die Gewerkschaften als Vertretung der Arbeitnehmer*innen mit den kommunalen Arbeitgeber*innen über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Letzte Woche kam es in letzter Minute zu einer Einigung. Zeit zurückzublicken:

Verhandelt wurde in dieser Tarifrunde die Entgelt-Tabelle. Deutlich wurde aber, dass es um mehr geht: Personalmangel, Arbeitszeit und Freizeitausgleich sind Aspekte, die die Beschäftigten ebenso angehen wollen und wofür sie kämpfen. Die Streikbeteiligung war entgegen aller Erwartungen hoch und mitverantwortlich dafür, dass drohende Verschlechterungen durch die Arbeitgeber*innen verhindert wurden.

Als linke Aktivist*innen beteiligten wir uns solidarisch an den Aktionen und Warnstreiks der Kolleg*innen im öffentlichen Dienst. Wir verteilten an Kliniken und beflyerten die Briefkästen der Angestellten im öffentlichen Dienst, um sie zum Streik aufzurufen und uns solidarisch zu zeigen. Wir beteiligten uns an der Kundgebung vor der Stadtratssitzung der Fachgruppe Soziale Arbeit der GEW. Protestiert wurde gegen die Haushaltsverteilung und das konsequente Nicht-Besetzen von Stellen, die in diesem Bereich dringend gebraucht werden. Im Gasteig, in dem die Sitzung stattfand, ließen wir ein Transpent herunter, als Protest gegen die Blockadehaltung der kommunalen Arbeitgeber*innenverbände. Die Streikkundgebungen und -demonstrationen liefen nicht ohne antikapitalistische Beteiligung. Die Kundgebung der Krankenhausbeschäftigten in Schwabing, der ver.di-Jugendaktionstag, die großen Warnstreiks am 16. und 19. Oktober, waren mitgeprägt von linken Positionen.

Auch eigene Akzente wurden aus unserem Spektrum gesetzt: Das Offene Frauen*treffen hielt eine kämpferische Kundgebung vor dem Büro des kommunalen Arbeitgeber*innenverbandes ab und kämpferische Frauen* organisierten eine Sprühkreide-Aktion am letzten Warnstreiktag. Denn diese Tarifrunde war auch Frauen*kampf!

Parallel zum Öffentlichen Dienst verhandelt seit Wochen der Öffentliche Nahverkehr für die Rückführung der privaten Haustarifverträge. Öffentlicher Nahverkehr ist vollständig zu rekommunalisieren! Klimaaktivist*innen unterstützen die Kolleg*innen der MVG tatkräftig bei den Streiks und anderweitigen Aktionen. So zum Beispiel durch eine kämpferische Soli-Demo am vergangenen Streiktag.

In den letzten Wochen haben wir an vielen kleinen Punkten Kolleg*innen und linke Aktivist*innen zusammen gebracht. Über die Branchen hinweg solidarisierten sich Beschäftigte mit den Kämpfen in anderen Bereichen. Beispielsweise standen auf der Kundgebung vor der Stadtratssitzung Pfleger*innen, neben Trambahnfahrer*innen, Sozialarbeiter*innen und Kulturschaffende.

Diese Verknüpfung der Kämpfe gilt es weiter voranzutreiben. Denn nur gemeinsam, als kämpfende Klasse, können wir es schaffen, diesem System der Ausbeutung und Unterdrückung eine Absage zu erteilen. Über die Tarifkämpfe hinaus müssen wir den Kampf für eine klassenlose Gesellschaft vorantreiben. Für eine Gesellschaft, die nach unseren Bedürfnissen organisiert ist. Für den Sozialismus!

Eine ausführliche Bewertung des Tarifabschlusses könnt ihr bei unseren Freund*innen aus Stuttgart Solidarität und Klassenkampf nachlesen.

Wer den Laden am Laufen hält

Während des Lockdowns der Corona-Pandemie wurde deutlich, welche Berufe unbedingt gesellschaftlich notwendig sind, ohne die hier gar nichts mehr läuft. Das sind unter anderem die Beschäftigten des Gesundheitsbereichs und der Sozial- und Erziehungsberufe, die Müllwerker*innen, dem öffentlichen Nahverkehr und dem Einzelhandel. Während des Lockdowns haben viele an den Fenstern für sie geklatscht, ihnen für ihren Einsatz gedankt und Politiker*innen und Medien mussten anerkennen, dass diese Berufe besser gestellt und bezahlt werden müssten. Denn es ist mehr als deutlich geworden, dass gerade in den Branchen, die gesellschaftlich notwendige Bereiche abdecken, schlechte Arbeitsbedingungen herrschen. Der Lohn ist niedrig, die Arbeitszeiten sind sehr lang und da generell zu wenig Leute in diesen Berufen arbeiten, ist die Belastung hoch.

Was bleibt von dem Geklatsche?

Die meisten der gesellschaftlich notwendigen Berufsgruppen gehören zum öffentlichen Dienst. Im Herbst 2020 finden die Verhandlungen für den neuen Tarifvertrag statt. Die Gewerkschaften, als Vertretung der Arbeitnehmer*innen, verhandeln mit den Arbeitgeber*innen über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Im öffentlichen Dienst sind die Arbeitgeber*innen die Kommunen. Wer die  Lobpreisungen aus der Politik, also auch aus den Kommunen, nicht von vorne herein als Lippenbekenntnisse erkannt hat, der hätte jetzt vielleicht einen Funken Hoffnung gesehen, dass die bekundete Solidarität nicht nur hohles Geschwätz war. Aber Pustekuchen: der Bitte der Gewerkschaften, den anstehenden Tarifkampf doch auf das Frühjahr 2021 zu verschieben, bis absehbar ist wie die Pandemie verlaufen wird, kamen die Kommunen nicht nach. Mehr noch: sie kündigten eine Null-Runde an. Das bedeutet konkret: keine Lohnerhöhungen, maximal Inflationsausgleich.

Weg mit den miesen Arbeitsbedingungen

Dass man von Applaus und Blumen keine Miete zahlen kann, können einem alle bestätigen,die in der Pflege, im Sozialen Bereich oder im Einzelhandel arbeiten. Aber nicht nur dieser Aspekt treibt die Beschäftigten jeden Tag um. Es sind auch andere Faktoren der Arbeitsbedingungen, die diese Bereiche zu teils unwürdigen Arbeitsplätzen machen. Zu lange Arbeitszeiten, zu kurze Pausenzeiten, ständige Dienstplanänderungen, Doppelschichten und Personalmangel sind an der Tagesordnung. Das Anheben der Schichtzeiten auf 12 Stunden im Gesundheitsbereich während der Pandemie-Hochphase ist nach wie vor nicht wieder rückgängig gemacht worden. In dieser Tarifrunde werden diese Bedingungen nicht verhandelt, dennoch gilt es in diesem Arbeitskampf auch für Forderungen zu kämpfen, wie die 30-Stunden-Woche bei vollem Personal- und Lohnausgleich.

Die Reichen zur Kasse

Es ist blanker Hohn, dass  für all diese Forderungen der Beschäftigten kein Geld da sein soll. Wer in den vergangenen Monaten verfolgt hat, wem die Politik Rettungsschirme zugeschanzt hat, kann bei den Milliardensummen schon schwindelig werden. Den Konzernen wie BMW, Lufthansa und TUI wurden die Scheine hinterher geschmissen, wo doch die Eigentümer*innen auf Riesenvermögen sitzen und selbst dafür hätten sorgen können, die Arbeitsplätze in ihren Unternehmen zu sichern. Und trotz der Rettungspakete stehen Massenentlassungen und Einsparungen auf dem Plan. Beispielsweise erhielt die Lufthansa 9 Milliarden staatlicher Zuschüsse, stieß gleichzeitig aber das Tochterunternehmen Germanwings mit 1 400 Mitarbeiter*innen ab. In 8 Prozent der Unternehmen sind Entlassungen geplant, in diesen Unternehmen wird knapp die Hälfte der Belegschaft betroffen sein. In den vergangen Monaten wurden 10,8 Millionen Beschäftige in Kurzarbeit geschickt und müssen mit teilweise nur 60 Prozent ihres regulären Einkommens leben. Und selbst dieser Anteil des Lohns wird vom Staat übernommen. Das heißt, dass den Konzernen in dieser Zeit kaum Kosten für die Gehälter entstanden sind, da diese dann über unsere Sozialversicherungszahlungen beglichen werden. Es liegt im Ermessen des Betriebes, ob und in welcher Höhe die Gehälter aufgestockt werden. Trotzdem schütten die großen Konzerne massiv an Dividenden aus, BMW zum Beispiel konnte 1,6 Milliarden an die Aktionär*innen auszahlen.

Solidarisch streiken, kämpfen und enteignen

Gerade in Krisenzeiten bekommen die Lohnabhängigen deutlich zu spüren, wie dieses System funktioniert. Dass es nicht nach ihren Wünschen und Bedürfnissen organisiert ist und ihnen keine Sicherheit bietet. Tausende werden ihre Jobs verlieren, obwohl sie durch das Eigentümervermögen gehalten werden könnten. Die Arbeitskämpfe um gute Arbeitsbedingungen verschärfen sich. Die Politik predigt, dass alle sich nur zusammenreißen und den Gürtel enger schnallen müssen, um durch diese Krise zu kommen. Wir sagen entschieden Nein. Wir müssen uns dagegen wehren, dass diese Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird. Und mehr noch: wir müssen für eine Gesellschaft kämpfen, die sich nach unser aller Bedürfnissen richtet und nicht nach dem Profit für einige Wenige. Es kann nicht sein, dass in Deutschland auf der Grundlage von Ausbeutung 30 Prozent des Vermögens in Händen des reichsten einen Prozent liegen. Was wir brauchen, ist eine wirklich solidarische Gesellschaft, in der Gesundheit keine Ware ist, sondern alle die medizinische Behandlung bekommen, die sie benötigen. Eine Wirtschaft, die nachhaltig am Menschen orientiert ist und nicht zur zwangsläufigen Umweltzerstörung führt, in der unsere sozialen Interessen nicht hinter denen der Konzernchefs anstehen. Das heißt: Unternehmen, Ressourcen und Reichtum dürfen nicht in Privatbesitz bleiben, sondern müssen unter demokratische gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden. Es ist nicht naturgegeben, dass wir ausgebeutet werden und um unsere Existenzen bangen müssen. Wenn wir uns als Lohnabhängige über die Branchen hinweg zusammenschließen und uns mit allen streikenden Kolleg*innen solidarisieren, können wir eine Kampfansage an dieses System richten. Es lohnt sich für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der ein wirklich solidarisches Miteinander möglich ist.

Im Zuge der angekündigten bundesweiten Schließungen von fast einem Drittel der Filialen von Galeria Karstadt Kaufhof haben Münchner Aktivist*innen, den Karstadt am Nordbad besucht, um sich mit den Beschäftigten vor Ort solidarisch zu zeigen. Sie hängten Schilder und Plakate auf und verteilten Flyer. Sowohl Passant*innen als auch Mitarbeiter*innen nahmen sie gerne entgegen und es kam zu interessanten Gesprächen.

Unter dem Deckmantel des Corona-Pandemie-bedingten Lockdowns meldete Galeria Karstadt Kaufhof als eines der ersten Unternehmen Insolvenz an. Der Ausruf des mit Corona verbundenen Krisennotstands bot dem kapitalistischen Unternehmen die Möglichkeit ein Schutzschirmverfahren anzumelden. Hierbei können Konzernboss*innen ohne Hinzuziehen eines externen Insolvenzberaters Filialen schließen, ohne dass sie dabei den beschäftigten Mitarbeiter*innen jegliche Form von Abfindung auszahlen wollen.

Die mit der Corona-Pandemie verbundenen Umsatzeinbrüche sind eine feige Ausrede um das langfristig erfolglose Wirtschaften des Unternehmens zu vertuschen und die über Jahre hinweg aufgebauten Verluste auf den Rücken der Mitarbeiter*innen abzuwälzen.

Konkret kündigte Galeria Karstadt Kaufhof bundesweit die Schließung von 62 der insgesamt 172 existierenden Geschäfte an. Davon betroffen ist also mehr als jede dritte Filiale des Konzerns. Darunter auch die Münchner Filialen am Nordbad, Stachus und im Olympia Einkaufszentrum.

Durch diese Schließungen und den Stellenabbau von 5.317 Stellen sind vor allem die Arbeiter*innen in den Filialen direkt betroffen. Nicht etwa diejenigen, die eigentlich für diese Krise verantwortlich sind und sie bezahlen sollten – die Kapitalist*innen und Aktionär*innen. Denn Geld dafür gäbe es mehr als genug.

René Benko – Großinvestor und Eigentümer der Kaufhäuser – verfügt allein über ein Privatvermögen von 4,9 Milliarden Euro. Davon ließen sich mit Sicherheit viele Filialschließungen verhindern, aber die Krise heißt für Kapitalist*innen wie ihn eben vor allem eins: Abstoßen, was keinen Gewinn abwirft!
Was Geld bringt, weiß Benko genau: Er hat sich seinen Reichtum als Immobilienhai ergaunert und besitzt zusätzlich einige der Immobilien, in denen die Warenhauskette untergebracht ist. Um Schließungen verhindern zu können, hätte er diesen natürlich Mietminderung geben können. Doch das wird nicht passieren. Das Vermögen von Benko bleibt unangetastet und die Zeche sollen am Ende die Arbeiter*innen zahlen.

Dieser Vorgang bei Galeria Karstadt Kaufhof ist kein Einzelfall, sondern Normalität im Kapitalismus. Gewinne werden privatisiert und für Verluste sollen die Lohnabhängigen geradestehen.

Wir sagen:
Die Reichen sollen die Krise bezahlen. Zeigen wir uns solidarisch mit den von Kündigungen betroffenen Arbeiter*innen.

Am 18. Juli findet dazu ein bundesweiter Aktionstag statt.

Demonstration in München:
Wann: Sa. 18.07.2020 um 13:00 Uhr
Wo: Georg-Freundorfer-Platz (U-Bahn: Schwanthalerhöhe)

Nutzen wir die Gelegenheit, um in vielen Städten auf den Missstand bei Galeria Karstadt Kaufhof aufmerksam zu machen und aktiv zu werden!

Der Technologiekonzern Voith verkündete im Herbst 2019 die Schließung des Standortes Sonthofen. Seit vier Wochen befinden sich die Kolleg*innen des Voith Werks Sonthofen in einem unbefristeten Streik. Aktive Gewerkschafter*innen und Aktive der linken Plattform „Zukunft erkämpfen!“ aus München statteten ihnen einen Solidaritätsbesuch ab.

Im Werk Sonthofen werden Spezialgetriebe hergestellt. Die Mitarbeiter sind hochqualifiziert und identifizieren sich mit der Qualität ihres Produkts. Sie sind stolz auf das was sie tun und gehen unter Normalumständen gerne zur Arbeit. Seit einigen Jahren bemerkten sie aber einen Kurswechsel im Management im Umgang mit ihrem Standort. Qualifizierte Facharbeiter und Ausbilder wurden entlassen, Forschungskooperationen nicht mehr weiter intensiviert und auch andere Maßnahmen ließen aufhorchen. Im vergangenen Herbst nun die klare Botschaft: das Werk soll geschlossen werden. Solidaritätsbesuch bei den streikenden Kolleg*innen von Voith in Sonthofen weiterlesen →