Archiv der Kategorie: Gesundheit & Pflege

Plakataktion im Münchner ÖPNV – Unsozialer Lockdown!

Kaum sinken die Inzidenzwerte, fordern Politiker*innen die Aufhebung des Lockdowns. Dass sie das im Sinne der Wirtschaft tun, muss uns dabei klar sein. 

Dennoch routieren die Kolleg*innen in den Krankenhäusern. Noch ist keine Erleichterung auf den Corona-Stationen zu spüren. 
Das Krisenmanagement der kapitalistischen Staaten ist gesundheitsgefährdend und unsozial. Die Kitas und Schulen öffnen, damit die Eltern wieder zur Arbeit können. Dass die Ansteckungsgefahr dort nicht gebannt ist, ist scheiß egal. Erzieher*innen, Lehrer*innen und Schüler*innen kriegen das jetzt ab. 
Im Mittelpunkt der Maßnahmen und des „Pandemie-Konzeptes“ steht der Profit der Unternehmen und Reichen. Alle sollen sich auf dem Weg in die Arbeit in die U-Bahnen quetschen, aber privat bitte brav isolieren. 
Wir brauchen einen kontrollierten Arbeitslockdown, bei voller Entgeldfortzahlung.
Oder Streik!

ZeroCovid? Shut down Capitalism!

Die Corona-Politik der kapitalistischen Staaten ist unerträglich. Lockdown, kein Lockdown, Light-Lockdown, Freizeit-Lockdown… und: Arbeitsgebot! Die „Durchhalte-Predigten“ sind gelinde gesagt zum Kotzen. Die fehlende Stringenz der Maßnahmen gegen Covid-19 ist gesundheitsgefährdend. Und die Maßnahmen sind vor allem eins: unsozial! 

Daher unterstützen wir die Forderungen der Kampagne #ZeroCovid. Nicht gesellschaftlich notwendige Produktionen müssen geschlossen werden, damit sich keine Kolleg*innen mehr an den Fließbändern massenhaft anstecken, wie beispielsweise kürzlich bei Würth. Der öffentliche Nahverkehr muss entzerrt werden. Schon der Anblick von vollgestopften U-Bahnen macht krank. Ebenso unterstützen wir die Forderung, dass besonders betroffene Personen besser geschützt werden müssen. Öffnet endlich die Hotels für Wohnungslose, für Frauen*, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, und für Geflüchtete, die sich in den Ankerzentren auf engstem Raum zusammen drängen. 
Doch wir als klassenkämpferische und antikapitalistische Initiative wollen unsere Forderungen nicht an diesen Staat , der für diesen ganzen Mist verantwortlich ist. Als Instrument der herrschenden Klasse ist jede Hoffnung in ihn vergebene Mühe.
Also was tun? Wir wollen eine kollektive und solidarische Praxis von unten entwickeln, die sich gegen den kapitalistischen Staat als Verwaltung für das Kapital zur Wehr setzt. Wir wollen mehr als lediglich „Abgaben“ von Reichen. Wir wollen ihre entschädigungslose Enteignung. Wir kämpfen für ein Ende der Ausbeutung der Lohnabhängigen. Für eine gerechte Verteilung von Reichtum. 
Und dies geht nur, in dem wir uns engagieren und auf der Straße präsent sind. Indem wir uns als lohnabhängige Klasse zusammenschließen und organisieren. Denn nur durch Streiks und den Druck von unten können wir eine Kampfansage an dieses System richten. Im Internet Sharepics zu teilen, schafft mediale Aufmerksamkeit. Das ist wichtig, aber es braucht mehr. Ohne organisatorische Wendung wird diese verpuffen wie so oft zuvor.
Was wir brauchen, ist eine kämpferische Bewegung, die dem Staat und den Kapitalist*innen praktisch etwas entgegensetzt. Wir fordern keine Reformen. Wir kämpfen für den Sozialismus. Für eine bessere Zukunft für alle. 

Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst – Antikapitalistische Streikbeteiligung und Ausblick

In den vergangenen Wochen verhandelten die Gewerkschaften als Vertretung der Arbeitnehmer*innen mit den kommunalen Arbeitgeber*innen über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Letzte Woche kam es in letzter Minute zu einer Einigung. Zeit zurückzublicken:

Verhandelt wurde in dieser Tarifrunde die Entgelt-Tabelle. Deutlich wurde aber, dass es um mehr geht: Personalmangel, Arbeitszeit und Freizeitausgleich sind Aspekte, die die Beschäftigten ebenso angehen wollen und wofür sie kämpfen. Die Streikbeteiligung war entgegen aller Erwartungen hoch und mitverantwortlich dafür, dass drohende Verschlechterungen durch die Arbeitgeber*innen verhindert wurden.

Als linke Aktivist*innen beteiligten wir uns solidarisch an den Aktionen und Warnstreiks der Kolleg*innen im öffentlichen Dienst. Wir verteilten an Kliniken und beflyerten die Briefkästen der Angestellten im öffentlichen Dienst, um sie zum Streik aufzurufen und uns solidarisch zu zeigen. Wir beteiligten uns an der Kundgebung vor der Stadtratssitzung der Fachgruppe Soziale Arbeit der GEW. Protestiert wurde gegen die Haushaltsverteilung und das konsequente Nicht-Besetzen von Stellen, die in diesem Bereich dringend gebraucht werden. Im Gasteig, in dem die Sitzung stattfand, ließen wir ein Transpent herunter, als Protest gegen die Blockadehaltung der kommunalen Arbeitgeber*innenverbände. Die Streikkundgebungen und -demonstrationen liefen nicht ohne antikapitalistische Beteiligung. Die Kundgebung der Krankenhausbeschäftigten in Schwabing, der ver.di-Jugendaktionstag, die großen Warnstreiks am 16. und 19. Oktober, waren mitgeprägt von linken Positionen.

Auch eigene Akzente wurden aus unserem Spektrum gesetzt: Das Offene Frauen*treffen hielt eine kämpferische Kundgebung vor dem Büro des kommunalen Arbeitgeber*innenverbandes ab und kämpferische Frauen* organisierten eine Sprühkreide-Aktion am letzten Warnstreiktag. Denn diese Tarifrunde war auch Frauen*kampf!

Parallel zum Öffentlichen Dienst verhandelt seit Wochen der Öffentliche Nahverkehr für die Rückführung der privaten Haustarifverträge. Öffentlicher Nahverkehr ist vollständig zu rekommunalisieren! Klimaaktivist*innen unterstützen die Kolleg*innen der MVG tatkräftig bei den Streiks und anderweitigen Aktionen. So zum Beispiel durch eine kämpferische Soli-Demo am vergangenen Streiktag.

In den letzten Wochen haben wir an vielen kleinen Punkten Kolleg*innen und linke Aktivist*innen zusammen gebracht. Über die Branchen hinweg solidarisierten sich Beschäftigte mit den Kämpfen in anderen Bereichen. Beispielsweise standen auf der Kundgebung vor der Stadtratssitzung Pfleger*innen, neben Trambahnfahrer*innen, Sozialarbeiter*innen und Kulturschaffende.

Diese Verknüpfung der Kämpfe gilt es weiter voranzutreiben. Denn nur gemeinsam, als kämpfende Klasse, können wir es schaffen, diesem System der Ausbeutung und Unterdrückung eine Absage zu erteilen. Über die Tarifkämpfe hinaus müssen wir den Kampf für eine klassenlose Gesellschaft vorantreiben. Für eine Gesellschaft, die nach unseren Bedürfnissen organisiert ist. Für den Sozialismus!

Eine ausführliche Bewertung des Tarifabschlusses könnt ihr bei unseren Freund*innen aus Stuttgart Solidarität und Klassenkampf nachlesen.

Die Reichen sollen zahlen – Solidarität mit allen streikenden Kolleg*innen

Wer den Laden am Laufen hält

Während des Lockdowns der Corona-Pandemie wurde deutlich, welche Berufe unbedingt gesellschaftlich notwendig sind, ohne die hier gar nichts mehr läuft. Das sind unter anderem die Beschäftigten des Gesundheitsbereichs und der Sozial- und Erziehungsberufe, die Müllwerker*innen, dem öffentlichen Nahverkehr und dem Einzelhandel. Während des Lockdowns haben viele an den Fenstern für sie geklatscht, ihnen für ihren Einsatz gedankt und Politiker*innen und Medien mussten anerkennen, dass diese Berufe besser gestellt und bezahlt werden müssten. Denn es ist mehr als deutlich geworden, dass gerade in den Branchen, die gesellschaftlich notwendige Bereiche abdecken, schlechte Arbeitsbedingungen herrschen. Der Lohn ist niedrig, die Arbeitszeiten sind sehr lang und da generell zu wenig Leute in diesen Berufen arbeiten, ist die Belastung hoch.

Was bleibt von dem Geklatsche?

Die meisten der gesellschaftlich notwendigen Berufsgruppen gehören zum öffentlichen Dienst. Im Herbst 2020 finden die Verhandlungen für den neuen Tarifvertrag statt. Die Gewerkschaften, als Vertretung der Arbeitnehmer*innen, verhandeln mit den Arbeitgeber*innen über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Im öffentlichen Dienst sind die Arbeitgeber*innen die Kommunen. Wer die  Lobpreisungen aus der Politik, also auch aus den Kommunen, nicht von vorne herein als Lippenbekenntnisse erkannt hat, der hätte jetzt vielleicht einen Funken Hoffnung gesehen, dass die bekundete Solidarität nicht nur hohles Geschwätz war. Aber Pustekuchen: der Bitte der Gewerkschaften, den anstehenden Tarifkampf doch auf das Frühjahr 2021 zu verschieben, bis absehbar ist wie die Pandemie verlaufen wird, kamen die Kommunen nicht nach. Mehr noch: sie kündigten eine Null-Runde an. Das bedeutet konkret: keine Lohnerhöhungen, maximal Inflationsausgleich.

Weg mit den miesen Arbeitsbedingungen

Dass man von Applaus und Blumen keine Miete zahlen kann, können einem alle bestätigen,die in der Pflege, im Sozialen Bereich oder im Einzelhandel arbeiten. Aber nicht nur dieser Aspekt treibt die Beschäftigten jeden Tag um. Es sind auch andere Faktoren der Arbeitsbedingungen, die diese Bereiche zu teils unwürdigen Arbeitsplätzen machen. Zu lange Arbeitszeiten, zu kurze Pausenzeiten, ständige Dienstplanänderungen, Doppelschichten und Personalmangel sind an der Tagesordnung. Das Anheben der Schichtzeiten auf 12 Stunden im Gesundheitsbereich während der Pandemie-Hochphase ist nach wie vor nicht wieder rückgängig gemacht worden. In dieser Tarifrunde werden diese Bedingungen nicht verhandelt, dennoch gilt es in diesem Arbeitskampf auch für Forderungen zu kämpfen, wie die 30-Stunden-Woche bei vollem Personal- und Lohnausgleich.

Die Reichen zur Kasse

Es ist blanker Hohn, dass  für all diese Forderungen der Beschäftigten kein Geld da sein soll. Wer in den vergangenen Monaten verfolgt hat, wem die Politik Rettungsschirme zugeschanzt hat, kann bei den Milliardensummen schon schwindelig werden. Den Konzernen wie BMW, Lufthansa und TUI wurden die Scheine hinterher geschmissen, wo doch die Eigentümer*innen auf Riesenvermögen sitzen und selbst dafür hätten sorgen können, die Arbeitsplätze in ihren Unternehmen zu sichern. Und trotz der Rettungspakete stehen Massenentlassungen und Einsparungen auf dem Plan. Beispielsweise erhielt die Lufthansa 9 Milliarden staatlicher Zuschüsse, stieß gleichzeitig aber das Tochterunternehmen Germanwings mit 1 400 Mitarbeiter*innen ab. In 8 Prozent der Unternehmen sind Entlassungen geplant, in diesen Unternehmen wird knapp die Hälfte der Belegschaft betroffen sein. In den vergangen Monaten wurden 10,8 Millionen Beschäftige in Kurzarbeit geschickt und müssen mit teilweise nur 60 Prozent ihres regulären Einkommens leben. Und selbst dieser Anteil des Lohns wird vom Staat übernommen. Das heißt, dass den Konzernen in dieser Zeit kaum Kosten für die Gehälter entstanden sind, da diese dann über unsere Sozialversicherungszahlungen beglichen werden. Es liegt im Ermessen des Betriebes, ob und in welcher Höhe die Gehälter aufgestockt werden. Trotzdem schütten die großen Konzerne massiv an Dividenden aus, BMW zum Beispiel konnte 1,6 Milliarden an die Aktionär*innen auszahlen.

Solidarisch streiken, kämpfen und enteignen

Gerade in Krisenzeiten bekommen die Lohnabhängigen deutlich zu spüren, wie dieses System funktioniert. Dass es nicht nach ihren Wünschen und Bedürfnissen organisiert ist und ihnen keine Sicherheit bietet. Tausende werden ihre Jobs verlieren, obwohl sie durch das Eigentümervermögen gehalten werden könnten. Die Arbeitskämpfe um gute Arbeitsbedingungen verschärfen sich. Die Politik predigt, dass alle sich nur zusammenreißen und den Gürtel enger schnallen müssen, um durch diese Krise zu kommen. Wir sagen entschieden Nein. Wir müssen uns dagegen wehren, dass diese Krise auf unserem Rücken ausgetragen wird. Und mehr noch: wir müssen für eine Gesellschaft kämpfen, die sich nach unser aller Bedürfnissen richtet und nicht nach dem Profit für einige Wenige. Es kann nicht sein, dass in Deutschland auf der Grundlage von Ausbeutung 30 Prozent des Vermögens in Händen des reichsten einen Prozent liegen. Was wir brauchen, ist eine wirklich solidarische Gesellschaft, in der Gesundheit keine Ware ist, sondern alle die medizinische Behandlung bekommen, die sie benötigen. Eine Wirtschaft, die nachhaltig am Menschen orientiert ist und nicht zur zwangsläufigen Umweltzerstörung führt, in der unsere sozialen Interessen nicht hinter denen der Konzernchefs anstehen. Das heißt: Unternehmen, Ressourcen und Reichtum dürfen nicht in Privatbesitz bleiben, sondern müssen unter demokratische gesellschaftliche Kontrolle gestellt werden. Es ist nicht naturgegeben, dass wir ausgebeutet werden und um unsere Existenzen bangen müssen. Wenn wir uns als Lohnabhängige über die Branchen hinweg zusammenschließen und uns mit allen streikenden Kolleg*innen solidarisieren, können wir eine Kampfansage an dieses System richten. Es lohnt sich für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der ein wirklich solidarisches Miteinander möglich ist.

#nichtaufunseremrücken: Pflege-Flashmob vor dem Krankenhaus Rechts der Isar

Statt sich um mehr Personal oder die vielbeschworene Prämie zu kümmern ruft die SPD dazu auf, Blümchen für Pflegekräfte zu pflanzen. Mal wieder. Als könnte man mit Klatschen und Lavendel seine Miete bezahlen. Die Pflege braucht nicht noch mehr warme Worte, sondern eine Abkehr von der Profitorientierung. Denn diese bietet die Grundlage für den permanenten Druck auf der Arbeit, das niedrige Gehalt und die ständige Überarbeitung – und damit auch für die Verschlechterung der allgemeinen Gesundheitsversorgung. Aber kaum sind die Corona-Fälle wieder ein wenig gesunken, werden die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte wieder vergessen. Diese Krise wird auch auf dem Rücken der Pfleger*innen und Gesundheitsarbeiter*innen ausgetragen! Um dagegen zu protestieren und um auf die großen Krisenproteste am Samstag hinzuweisen, haben wir heute den Schichtwechsel am Klinikum Rechts der Isar mit einem Flashmob begleitet. Eine Pflegerin berichtete von ihren Arbeitsbedingungen, es wurden Reden gehalten und auf Schildern die Auswirkungen der Privatisierung im Gesundheitsbereich thematisiert. Die Diktatur des Profits im Gesundheitsbereich trifft uns alle! Und es ist an uns allen, uns dagegen zu wehren! Danke an alle, die dabei waren!

Kommt alle am Samstag, 13 Uhr, zum Georg-Freundorfer-Platz! Demo: „Die Reichen sollen zahlen!“

 

Flashmob 16. Juli am Klinikum Rechts der Isar – „Lavendel zahlt keine Miete!“

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden geführt wie Unternehmen.
Das Ziel: Möglichst viel Umsatz. Das Ergebnis: Überarbeitete Pflegekräfte, Überstunden, schlechte Gesundheitsversorgung.
Wir sagen: Kapitalistische Prinzipien raus aus dem Gesundheitsbereich! Für die Vergesellschaftung des Gesundheitssektors, ein Ende der Ausbeutung in der Pflege und gute Gesundheitsversorgung für alle!
Dafür wollen wir laut werden! Am Donnerstag, den 16.Juli, wollen wir den Schichtwechsel am Klinikum Rechts der Isar mit einem Flashmob begleiten. Wir wollen den Pflegerinnen und Pflegern Mut machen, ihre Forderungen unterstützen – und zeigen, dass der Kampf um unser Gesundheitssystem nach Corona nicht vorbei ist.
Kommt alle!
Donnerstag 16. Juli
13.30 Uhr
Am Haupteingang Klinikum Rechts der Isar

Aufruf von Beschäftigten aus dem Gesundheitssektor

Jetzt, wo niemand mehr auf den Balkonen für Personal im Gesundheitswesen klatscht und wo die großen Geldsummen, die die Bundesregierung zu verschenken hatte, schon an die Lufthansa und an andere große Konzerne gegangen sind statt in die Pflege, ist es Zeit, laut zu werden. Gegen Privatisierung, schlechte Arbeitsbedingungen und für mehr Lohn!

Auch deshalb auf die Straße zum Aktionstag #nichtaufunseremRücken am Samstag 18. Juli 2020 In München um 13 Uhr Georg-Freundorfer-Platz (U-Schwanthalerhöhe)

Münchener Krisenbündnis

Was bleibt nach dem Geklatsche…? – Einladung zum Vernetzungs-Picknick

Jetzt, wo niemand mehr auf den Balkonen klatscht und wo die großen Geldsummen, die die Bundesregierung zu verschenken hatte, schon an die Lufthansa und an andere große Konzerne gegangen sind statt in die Pflege, ist es Zeit, laut zu werden.

Um das tun zu können, müssen wir uns vernetzen.

Deswegen veranstalten wir am 29.06. ein Pflege-Picknick im Park am Spitzingplatz. (Tramstation Werinherstraße/U-Bahn Giesinger Bahnhof) Dort wollen wir bei Kaffee, Kuchen und Kartoffelsalat zusammenkommen, uns über unsere Arbeitsbedingungen und die Missstände im Pflege- und Gesundheitsbereich austauschen und daraus Forderungen und Aktionsideen entwickeln. Wir wollen über die Möglichkeiten einer Vergesellschaftung des Gesundheitssystem diskutieren, Erfahrungen teilen und uns vernetzen.

Willkommen sind alle Beschäftigten im Gesundheitswesen, aber auch alle Menschen, die politische und praktische Unterstützung für eine Organisierung in diesem Bereich leisten wollen.

Kommt vorbei!

29. Juni / 18 Uhr / Spitzingplatz

Kundgebung: Was bleibt von dem Geklatsche…? Für Gesundheit statt Profite!

Heute haben Kolleg*innen aus der Pflege und politische Aktivist*innen gemeinsam eine Kundgebung veranstaltet, um auf die prekäre Arbeitssituation im Gesundheitsbereich hinzuweisen. In Schutzkleidung stellten sie sich am Giesinger Bahnhof in der Nähe eines privatisierten Pflegeheims auf, um sich mit den dortigen Beschäftigten zu solidarisieren und gegen die schlechten Arbeitsbedingungen zu protestieren. Da keine elektronische Verstärkung erlaubt war, wurden die Inhalte über große Schilder transportiert. (Gleichzeitig dürfen Rechte und Verschwörungstheoretiker mit einer professionellen Bühne auf der Theresienwiese ihre Versammlungen abhalten). Durch eine Flüstertüte berichteten Pfleger*innen von ihrer Arbeitssituation und ihren Forderungen. In der Umgebung und an dem Pflegeheim wurden noch Flyer mit Forderungen aufgehängt und verteilt.

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Banner-Drop an der Helios-Klinik in Dachau

Uns erreichten noch diese Fotos anlässlich des Aktionstages „Gesundheit statt Profite“. Aktivist*innen brachten gegenüber der Helios-Klinik in Dachau ein großes Transparent an und verteilten die Forderungsschilder entlang der Klinik. In Dachau organisiert sich seit Jahren eine kämpferische Klinikbelegschaft für bessere Arbeitsbedingungen.

 

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