“Freizeit” ist unsere Arbeit – Kulturschaffende wehren sich

In München hat sich eine initiative von Kulturschaffenen gegründet, die sich gegen die herrschenden Zustände wehren. Zur Unterstützung des Aufrufs oder für Beiträge für die Kundgebung meldet euch bei freizeit-muc@riseup.net
Hier der Aufruf:
Leere Konzertsäle. Leere Kneipen. Leere Kinos. Seit knapp einem Monat gilt der absolute “Freizeit-Lockdown”. Alles an kulturellem und gastronomischem Gewerbe muss nach den aktuellen (Maßnahmen)Regelungen dicht bleiben.  Wenn für die einen die Arbeit zu ende ist, würde sie für andere erst anfangen. Was für die einen Verzicht auf Freizeitaktivitäten bedeutet, kostet andere ihre Lebensgrundlage.
Freizeit kann man nicht ausschließlich online oder to go machen. Wir brauchen Lösungen und Alternativen wie das kulturelle Leben erhalten bleiben kann. Seit Monaten tun wir Kulturschaffenden und Beschäftigte aus der Gastro unser bestes, Infektionsketten zu unterbinden. Mit viel Kraft und Aufwand erstellten wir Hygienekonzepte und Schulungen. In 75% der Infektionsfällen ist der Ursprung gar nicht bekannt. 
Natürlich, die Infektionszahlen sind hoch. Das heißt, dass wir auch bereit sein müssen, den Betrieb einzuschränken. Doch müssten dann nicht auch andere Branchen dicht machen? Trotz des „Lockdowns“ quetschen sich täglich Millionen Menschen in den Öffentlichen Nahverkehr und die industriellen Produktionen laufen weiter. Ganz nach der Verwertungslogik sollen alle brav weiter zur Arbeit gehen. Die regenerierenden Momente der Freizeit werden den Menschen genommen. Klar wird, nach welchen Interessen sich unsere Gesellschaft gestaltet. Für den Profit einiger weniger sollen wir buckeln, und die wenigen Momente der Selbstbestimmung auf ein Minimum reduzieren. Die Möglichkeiten der Selbstermächtigung möglichst klein halten.

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Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst – Antikapitalistische Streikbeteiligung und Ausblick

In den vergangenen Wochen verhandelten die Gewerkschaften, als Vertretung der Arbeitnehmer*innen, mit den kommunalen Arbeitgeber*innen über die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Vergangene Woche kam es zur Einigung in letzter Minute. Zeit zurück zu blicken:

Verhandelt wurde in dieser Tarifrunde die Entgelt-Tabelle. Deutlich wurde aber, dass es um mehr geht. Personalmangel, Arbeitszeit und Freizeitausgleich sind Aspekte, die die Beschäftigten ebenso angehen wollen und wofür sie kämpfen. Die Streikbeteiligung war entgegen aller Erwartungen hoch und mitverantwortlich, dass die angebotenen Verschlechterungen der Arbeitgeber*innen verhindert wurden.

Als linke Aktivist*innen beteiligten wir uns solidarisch an den Aktionen und Warnstreiks der Kolleg*innen im öffentlichen Dienst. Wir verteilten an Kliniken und beflyerten die Briefkästen der Angestellten im öffentlichen Dienst, um sie zum Streik aufzurufen und uns solidarisch zu zeigen.

Wir beteiligten uns an der Kundgebung vor der Stadtratssitzung der Fachgruppe Soziale Arbeit der GEW. Protestiert wurde gegen die Haushaltsverteilung und das konsequente Nicht-Besetzen von Stellen, die in diesem Bereich dringend gebraucht werden. In der Philharmonie, in der die Sitzung stattfand, ließen wir ein Transpent herunter, als Protest gegen die Blockadehaltung der kommunalen Arbeitgeber*innenverbände.

 

Die Streikkundgebungen und -demonstrationen liefen nicht ohne antikapitalistische Beteiligung. Die Kundgebung der Krankenhausbeschäftigten in Schwabing, der ver.di-Jugendaktionstag, die großen Warnstreiks am 16. und 19. Oktober, waren mitgeprägt von linken Positionen.

Auch eigene Akzente wurden aus unserem Spektrum gesetzt: Das Offene Frauen*treffen hielt eine kämpferische Kundgebung vor dem Büro des kommunalen Arbeitgeber*innenverbandes ab und kämpferische Frauen* organisierten eine Sprühkreide-Aktion am letzten Warnstreiktag. Denn diese Tarifrunde war auch Frauen*kampf!

Parallel zum Öffentlichen Dienst verhandelt seit Wochen der Öffentliche Nahverkehr für die Rückführung der privaten Haustarifverträge. Öffentlicher Nahverkehr ist vollständig zu rekommunalisieren! Klimaaktivist*innen unterstützen der Kolleg*innen der MVG tatkräftig bei den Streiks und anderweitigen Aktionen. So zum Beispiel eine kämpferische Soli-Demo am vergangenen Streiktag.

In den letzten Wochen haben wir an vielen kleinen Punkten Kolleg*innen und linke Aktivist*innen zusammen gebracht. Über die Branchen hinweg solidarisierten sich Beschäftigte mit den Kämpfen in anderen Bereichen. Beispielsweise standen auf der Kundgebung vor der Stadtratssitzung Pfleger*innen, neben Trambahnfahrer*innen, Sozialarbeiter*innen und Kulturschaffenden.

Diese Verknüpfung der Kämpfe gilt es weiter voran zu treiben. Denn nur gemeinsam, als kämpfende Klasse, können wir es schaffen diesem System der Ausbeutung und Unterdrückung eine Absage zu erteilen. Über die Tarifkämpfe hinaus müssen wir den Kampf für eine klassenlose Gesellschaft voran treiben. Für eine Gesellschaft, die nach unseren Bedürfnissen organisiert ist. Für den Sozialismus!

Eine ausführliche Bewertung des Tarifabschlusses könnt ihr bei unseren Freund*innen aus Stuttgart Solidarität und Klassenkampf nachlesen.

#nichtaufunseremrücken: Pflege-Flashmob vor dem Krankenhaus Rechts der Isar

Statt sich um mehr Personal oder die vielbeschworene Prämie zu kümmern ruft die SPD dazu auf, Blümchen für Pflegekräfte zu pflanzen. Mal wieder. Als könnte man mit Klatschen und Lavendel seine Miete bezahlen. Die Pflege braucht nicht noch mehr warme Worte, sondern eine Abkehr von der Profitorientierung. Denn diese bietet die Grundlage für den permanenten Druck auf der Arbeit, das niedrige Gehalt und die ständige Überarbeitung – und damit auch für die Verschlechterung der allgemeinen Gesundheitsversorgung. Aber kaum sind die Corona-Fälle wieder ein wenig gesunken, werden die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte wieder vergessen. Diese Krise wird auch auf dem Rücken der Pfleger*innen und Gesundheitsarbeiter*innen ausgetragen! Um dagegen zu protestieren und um auf die großen Krisenproteste am Samstag hinzuweisen, haben wir heute den Schichtwechsel am Klinikum Rechts der Isar mit einem Flashmob begleitet. Eine Pflegerin berichtete von ihren Arbeitsbedingungen, es wurden Reden gehalten und auf Schildern die Auswirkungen der Privatisierung im Gesundheitsbereich thematisiert. Die Diktatur des Profits im Gesundheitsbereich trifft uns alle! Und es ist an uns allen, uns dagegen zu wehren! Danke an alle, die dabei waren!

Kommt alle am Samstag, 13 Uhr, zum Georg-Freundorfer-Platz! Demo: “Die Reichen sollen zahlen!”

 

Flashmob 16. Juli am Klinikum Rechts der Isar – “Lavendel zahlt keine Miete!”

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden geführt wie Unternehmen.
Das Ziel: Möglichst viel Umsatz. Das Ergebnis: Überarbeitete Pflegekräfte, Überstunden, schlechte Gesundheitsversorgung.
Wir sagen: Kapitalistische Prinzipien raus aus dem Gesundheitsbereich! Für die Vergesellschaftung des Gesundheitssektors, ein Ende der Ausbeutung in der Pflege und gute Gesundheitsversorgung für alle!
Dafür wollen wir laut werden! Am Donnerstag, den 16.Juli, wollen wir den Schichtwechsel am Klinikum Rechts der Isar mit einem Flashmob begleiten. Wir wollen den Pflegerinnen und Pflegern Mut machen, ihre Forderungen unterstützen – und zeigen, dass der Kampf um unser Gesundheitssystem nach Corona nicht vorbei ist.
Kommt alle!
Donnerstag 16. Juli
13.30 Uhr
Am Haupteingang Klinikum Rechts der Isar

René Benko zur Kasse – Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

Im Zuge der angekündigten bundesweiten Schließungen von fast einem Drittel der Filialen von Galeria Karstadt Kaufhof haben Münchner Aktivist*innen, den Karstadt am Nordbad besucht, um sich mit den Beschäftigten vor Ort solidarisch zu zeigen. Sie hängten Schilder und Plakate auf und verteilten Flyer. Sowohl Passant*innen als auch Mitarbeiter*innen nahmen sie gerne entgegen und es kam zu interessanten Gesprächen.

Unter dem Deckmantel des Corona-Pandemie-bedingten Lockdowns meldete Galeria Karstadt Kaufhof als eines der ersten Unternehmen Insolvenz an. Der Ausruf des mit Corona verbundenen Krisennotstands bot dem kapitalistischen Unternehmen die Möglichkeit ein Schutzschirmverfahren anzumelden. Hierbei können Konzernboss*innen ohne Hinzuziehen eines externen Insolvenzberaters Filialen schließen, ohne dass sie dabei den beschäftigten Mitarbeiter*innen jegliche Form von Abfindung auszahlen wollen.

Die mit der Corona-Pandemie verbundenen Umsatzeinbrüche sind eine feige Ausrede um das langfristig erfolglose Wirtschaften des Unternehmens zu vertuschen und die über Jahre hinweg aufgebauten Verluste auf den Rücken der Mitarbeiter*innen abzuwälzen.

Konkret kündigte Galeria Karstadt Kaufhof bundesweit die Schließung von 62 der insgesamt 172 existierenden Geschäfte an. Davon betroffen ist also mehr als jede dritte Filiale des Konzerns. Darunter auch die Münchner Filialen am Nordbad, Stachus und im Olympia Einkaufszentrum.

Durch diese Schließungen und den Stellenabbau von 5.317 Stellen sind vor allem die Arbeiter*innen in den Filialen direkt betroffen. Nicht etwa diejenigen, die eigentlich für diese Krise verantwortlich sind und sie bezahlen sollten – die Kapitalist*innen und Aktionär*innen. Denn Geld dafür gäbe es mehr als genug.

René Benko – Großinvestor und Eigentümer der Kaufhäuser – verfügt allein über ein Privatvermögen von 4,9 Milliarden Euro. Davon ließen sich mit Sicherheit viele Filialschließungen verhindern, aber die Krise heißt für Kapitalist*innen wie ihn eben vor allem eins: Abstoßen, was keinen Gewinn abwirft!
Was Geld bringt, weiß Benko genau: Er hat sich seinen Reichtum als Immobilienhai ergaunert und besitzt zusätzlich einige der Immobilien, in denen die Warenhauskette untergebracht ist. Um Schließungen verhindern zu können, hätte er diesen natürlich Mietminderung geben können. Doch das wird nicht passieren. Das Vermögen von Benko bleibt unangetastet und die Zeche sollen am Ende die Arbeiter*innen zahlen.

Dieser Vorgang bei Galeria Karstadt Kaufhof ist kein Einzelfall, sondern Normalität im Kapitalismus. Gewinne werden privatisiert und für Verluste sollen die Lohnabhängigen geradestehen.

Wir sagen:
Die Reichen sollen die Krise bezahlen. Zeigen wir uns solidarisch mit den von Kündigungen betroffenen Arbeiter*innen.

Am 18. Juli findet dazu ein bundesweiter Aktionstag statt.

Demonstration in München:
Wann: Sa. 18.07.2020 um 13:00 Uhr
Wo: Georg-Freundorfer-Platz (U-Bahn: Schwanthalerhöhe)

Nutzen wir die Gelegenheit, um in vielen Städten auf den Missstand bei Galeria Karstadt Kaufhof aufmerksam zu machen und aktiv zu werden!

Kundgebung “4 Jahre Kommunist*innen-Prozess” in München

Für heute mobilisierten wir zusammen mit der Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa (ATIK) vor das Oberlandesgericht München. Heute vor vier Jahren begann an diesem Gericht der Prozess gegen 10 Menschen, denen die Mitgliedschaft in der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML vorgeworfen wird. Unserem Aufruf folgten, trotz schlechten Wetter, etwa 150 Menschen, um ihre Solidarität mit den Genoss*innen vor Gericht zu zeigen. Unsere Kundgebung reite sich dabei in einen europaweitem Aktionstag ein. Zeitgleich fanden Proteste in Hamburg, Hannover, Mannheim, Duisburg, Berlin, Wien, Den Haag, Zürich und Straßburg statt. Doch was war passiert?

Februar 2015: In Deutschland, Griechenland, der Schweiz und Frankreich werden 10 Menschen verhaftet. Ihnen wir vorgeworfen, Mitglieder der türkischen kommunistischen Partei TKP/ML zu sein. Am 17. Juni 2016 begann ein zehrend langer Prozess vor dem Oberlandesgericht München und heute, 4 Jahre später, befindet sich einer der 10 immer noch in Haft und der Prozess geht weiter.

Die TKP/ML ist in der Türkei verboten. In Deutschland und dem Rest der Welt nicht. Trotzdem wird das Verfahren gegen die Angeklagten unter dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach §129b des Strafgesetzbuches geführt. Keinem der Angeklagten wird dabei vorgeworfen, in Deutschland Straftaten begangen zu haben. Continue reading

Mahnwache am Freitag 12.06.: Femizide stoppen!

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Es heißt Femizid! Stoppt Gewalt gegen Frauen*!

Mahnwache – Freitag 12. Juni – 17:00 Uhr – Rotkreuzplatz

Jeden Tag versucht ein Mann eine Frau* zu töten, häufiger als jeden dritten Tag gelingt dies. Seit dem Jahreswechsel wurden 87 Frauen* ermordet.

Diese Morde werden leider all zu häufig in den Kontext von Familiendramen oder als Übergriffe von Tätern im psychischen Ausnahmezustand gestellt.

Wir sagen nein! Es heißt Femizid. Frauen* werden ermordet und angegriffen weil sie Frauen* sind.

Vielerorts schließen sich Frauen* zusammen um diese Gewalttaten und Morde nicht still hinzunehmen und sich gegen das patriarchale System aufzulehnen.

Als Teil der Frauen*bewegung führen wir auch unter den Bedingungen des
Corona-Ausnahmezustands unsere Kampagnen und Arbeiten fort. Gerade in der jetzigen Situation, der häuslichen Isolation, nimmt die Gewalt im persönlichen Umfeld sprunghaft zu. Eine aktuelle Studie berichtet von einem massiven Anstieg der Vergewaltigungen. 3,6% aller Frauen* wurden während des Lockdowns vergewaltigt.

Wir sagen: Schluss damit! Kämpfen wir für eine Gesellschaft, in der Frauen* frei und sicher leben können. Schließen wir uns zusammen und organisieren den Frauen*kampf. Nur wenn wir uns zusammenschließen und einen gemeinsamen Kampf organisieren können wir dieses patriarchale System stürzen. Denn das Patriarchat fällt nur mit der sozialen Revolution.

Nach einer ersten Mahnwache am 8. Mai laden wir euch nun zu einer weiteren Aktion ein. Wir veranstalten eine Mahnwache am Rotkreuzplatz mit Reden und Visualisierung der Opfer im öffentlichen Raum.

Eure Krise: Nicht auf unserem Rücken – Kundgebung in München

„Gegen Sozialabbau! Für den Schutz von Arbeitnehmer*innenrechten! Gegen rechte Hetze und Verschwörungstheorien! Für eine solidarische Gesellschaft!“

Mit diesen Losungen luden wir für Freitag Abend zu einer Kundgebung am Rotkreuzplatz ein. Als Linke begreifen wir es als unsere Aufgabe unsere Standpunkte breit sichtbar zu machen und gerade in Zeiten der Krise in die Offensive zu kommen. An die hundert Menschen folgten unserem Aufruf gegen das an Profiten ausgerichtete System zu protestieren. Unter dem Slogan „Nicht auf unserem Rücken“ forderten wir, dass die Krisenfolgen nicht auf diejenigen Teilen der Gesellschaft abgewälzt werden sollen, deren Lebensrealität sowieso schon prekär ist. Wir setzten ein gemeinsames Zeichen, dass wir das weitere Vorantreiben des Sozialabbaus unter dem Deckmantel der Krise und die massiven Angriffe auf ArbeitnehmerInnenrechte nicht still hinnehmen werden.

Trotz der Auflage, dass sich nur 50 Personen auf einem abgesperrten Bereich zusammen finden dürfen, schlossen sich immer mehr Menschen über die Absperrung hinaus der Kundgebung mit Fahnen und Schildern an. Diese Kundgebung hat gezeigt von wem sich dieser Staat wirklich gefährdet sieht. Erlaubt er doch 1000 Rechte und Verschwörungstheoretiker auf der Teresienwiese und stellt drei Cops für eine Kundgebung auf der Münchner Freiheit, die nicht aus dem linken Spektrum gestellt wird. Unsere KundgebungsteilnehmerInnen wurden von einer Einheit Bereitschaftpolizisten in Empfang genommen, die penibel auf die Einhaltung der 50-TeilnehmerInnen-Grenze achtete. Die Cops stellten sich um die Kundgebung auf und ließen niemanden auf die Fläche, auch nicht wenn Menschen die Kundgebung verließen.

Den Druck der Gegenmacht gilt es in der kommenden Zeit zu erhöhen. Wir müssen uns dagegen wehren, dass unsere Rechte angegriffen werden. Gegen das System der Ausbeutung und Unterdrückung müssen wir Widerstand organisieren. Die Aktionen der vergangenen Wochen und die Kundgebung am Freitag waren ein erster Schritt. Weitere werden folgen.

Als großen Mehrwert der Kundgebung sehen wir das breite Spektrum der TeilnehmerInnen und der RednerInnen aus verschiedenen Bevölkerungs- und Berufsgruppen, die uns von ihrer Situation und ihren Kämpfen zu berichten. Ein Kollege der Betriebsgruppe Dachau, die schon seit Jahren einen Arbeitskampf in der Privatklinik der Helios-Gruppe führt, stellte eindrücklich die Situation der Pflegeberufe während des Höhenpunktes der Corona-Pandemie dar. Mangelnde oder falsche Schutzkleidung gehörten zum Alltag. Die Ausweitung der Arbeitszeit auf 12 Stunden ist nach wie vor nicht zurück genommen worden. Er erzählte von einem solidarischen Banner-Drop an der Klinik, dass von den Beschäftigten begeistert aufgenommen wurde.

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Solidaritätsbesuch bei den streikenden Kolleg*innen von Voith in Sonthofen

Der Technologiekonzern Voith verkündete im Herbst 2019 die Schließung des Standortes Sonthofen. Seit vier Wochen befinden sich die Kolleg*innen des Voith Werks Sonthofen in einem unbefristeten Streik. Aktive Gewerkschafter*innen und Aktive der linken Plattform „Zukunft erkämpfen!“ aus München statteten ihnen einen Solidaritätsbesuch ab.

Im Werk Sonthofen werden Spezialgetriebe hergestellt. Die Mitarbeiter sind hochqualifiziert und identifizieren sich mit der Qualität ihres Produkts. Sie sind stolz auf das was sie tun und gehen unter Normalumständen gerne zur Arbeit. Seit einigen Jahren bemerkten sie aber einen Kurswechsel im Management im Umgang mit ihrem Standort. Qualifizierte Facharbeiter und Ausbilder wurden entlassen, Forschungskooperationen nicht mehr weiter intensiviert und auch andere Maßnahmen ließen aufhorchen. Im vergangenen Herbst nun die klare Botschaft: das Werk soll geschlossen werden. Continue reading